unterm strich:
Nach dem Vorstoß von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) für eine Reform bei der Rückgabe von NS-Raubgut fordert Bayerns Kunstminister Markus Blume (CSU) eine gesetzliche Grundlage. „Eine Weiterentwicklung der Beratenden Kommission muss einhergehen mit einem verbindlichen rechtlichen Rahmen“, sagte er der dpa. „Freiwilligkeit und Haltung sind gut, aber Recht ist noch besser.“ Roth hatte angekündigt, Fördergelder für Kultureinrichtungen ab Januar an die Akzeptanz von Neuregelungen bei der Beratenden Kommission für die Rückgabe von NS-Raubgut zu koppeln. Konkret plant Roth, dass die Kommission, anders als bislang, künftig auch von einer einzelnen Streitpartei angerufen werden kann. Bislang kann die Kommission nur tätig werden, wenn sowohl diejenigen, die Anspruch auf ein womöglich von den Nationalsozialisten geraubtes Kunstwerk erheben, als auch die Einrichtung, in der sich dieses Werk heute befindet, dem zustimmen. Dies wird als einer der Gründe dafür gesehen, dass die Kommission in 20 Jahren bisher in nur 23 Fällen vermittelte. Die Autorin Juli Zeh hat den mit 25.000 Euro dotierten Hannelore-Greve-Literaturpreis erhalten. Die 48-Jährige nahm die Auszeichnung am Donnerstag in Hamburg entgegen. Sie sei eine der profiliertesten Schriftstellerinnen der Gegenwart und habe sich als „extrem wache und genaue Beobachterin deutscher Befindlichkeiten bewiesen“, hieß es zur Begründung.
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