Kiel geholt

SCHLESWIG-HOLSTEIN Piratenpartei stürmt den dritten Landtag. Schwarz-Gelb abgewählt. Aber auch Rot-Grün ohne Mehrheit. Linke geht unter. Regierungsbildung bleibt offen

BERLIN taz | Die Piratenpartei hat auch bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ihren Siegeszug fortgesetzt. Nach einer ersten Hochrechnung des ZDF kamen die Piraten auf 8,4 Prozent. Die neue Partei ist jetzt schon in drei Landesparlamenten vertreten. Sie torpedierte zugleich die Hoffnung von SPD und Grünen, die bisherige schwarz-gelbe Regierung ablösen zu können. Das einzig mögliche Zweiparteienbündnis in Kiel ist eine große Koalition aus CDU und SPD.

SPD und Grünen bräuchten als dritten Partner die FDP oder die Südschleswigsche Wählergemeinschaft (SSW). Schwarz-Gelb könnte in einem Jamaika-Bündnis mit den Grünen weiter regieren. Stärkste Partei bleibt offenbar die CDU mit 30,5 Prozent. Die SPD hat gegenüber der letzten Wahl zwar deutlich zugelegt, landet mit 30,3 Prozent jedoch knapp hinter der Union. Die Grünen legten gegenüber 2009 nochmals zu und kommen auf 13,3, Prozent. Für einen Machtwechsel reicht das nicht, weil die zwischenzeitlich schon totgesagte FDP auf 8,5 Prozent kam. 2009 hatte die FDP noch 14,9 Prozent geholt.

Die Südschleswigsche Wählergemeinschaft (SSW) zieht dank einer Sonderklausel mit 4,5 Prozent wieder ins Parlament. Ein Desaster ist die Wahl für die Linkspartei. Sie kommt nur noch auf 2,5 Prozent und fliegt aus dem Parlament. GA

➤ Der Tag SEITE 2