brief des tages:
Neue Handhabung der früheren Kernthemen
„Jäten nach der schlechten Ernte“, taz vom 18. 5. 23
Wenn bei der Landtagswahl die Grünen in Bremen massive Stimmenverluste zu beklagen hatten, dann haben dazu die Bundesgrünen ihren deutlichen Beitrag geleistet. Auch die in diesem Jahr noch anstehenden Wahlen in Bayern und vor allem die in Hessen werden zeigen, dass man den langjährigen Stammwählern die seit der Bundestagswahl beschleunigt veränderte Behandlung der früheren Kernthemen Friedenspolitik und Klimapolitik nicht mehr zumuten kann. Wenn weiterhin Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, massive Aufrüstung zu Lasten der Sozialetats und der Import von Frackinggas einhergehen mit moraltriefenden Appellen grüner Repräsentanten, wird die Kernschmelze bei den Wahlstimmen für Grüne weiter voran gehen. Und weil bislang keine politische Partei antritt, die offensiv für den Aufbau einer politisch und ökonomisch partizipativen, nicht militarisierten Gesellschaft antritt, wird die Beteiligung bei Wahlen dramatisch zurückgehen. Das wird dann kompensiert werden durch die Organisierung und Mobilisierung außerparlamentarischer Kräfte. Rolf Alterauge, Neuwied
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