Uni forscht trotz Zivilklausel fürs Militär

RÜSTUNG Trotz selbst auferlegten Verbots arbeitete die Bremer Uni jahrelang für die Luftwaffe

BREMEN taz nord | Die Bremer Universität hat zusammen mit dem Bremer Luft- und Raumfahrtkonzern OHB für ein Militärprojekt der Bundeswehr geforscht und damit wohl gegen die eigene Zivilklausel verstoßen. Die Hochschule hat sich 1986 verpflichtet, nur für friedliche Zwecke zu forschen. Diese Selbstverpflichtung hat die Uni erst im Januar nahezu einstimmig erneuert. Vorausgegangen war eine heftige Debatte – ausgelöst durch OHB: Das Unternehmen, das unter anderem das Aufklärungs- und Spionagesystem SAR-Lupe für die Bundeswehr baute, stiftet an der Uni Bremen eine Professur für Raumfahrttechnik.

Uni-Rektor Wilfried Müller bestätigte am Dienstag, dass Wissenschaftler des Instituts für Telekommunikation und Hochfrequenztechnik von 2003 bis 2006 an einem Auftrag des Verteidigungsministeriums gearbeitet und dafür 100.000 Euro bekommen haben. Bei dem Projekt ging es um die Übertragung von großen Datenmengen – zum Beispiel von einem Kampfjet – zu einer Bodenstation. Die Erkenntnisse könnten aber auch zivil genutzt werden, sagte Uni-Sprecher Eberhard Scholz, der von „Grundlagenforschung“ sprach. „Das ist ein Projekt, was hätte geprüft werden müssen“, so Scholz gestern. „Heute wäre es so wohl nicht mehr durchgegangen.“ Derzeit wird geprüft, ob es in den vergangenen zehn Jahren weitere Forschungen mit militärischem Charakter gab. Scholz geht momentan davon aus, dass es „zwei oder drei“ weitere derartige Projekte gab.

Die Grünen fordern Aufklärung in der Fragestunde im Landtag. Die Linken erneuerten ihre Forderung nach einem unabhängigen Kontrollgremium an der Uni, das Forschungsvorhaben auf ihre Vereinbarkeit mit der Zivilklausel prüfen soll. Die Uni-Leitung lehnt das jedoch ab und setzt auf „Eigenverantwortung“. JAN ZIER