das wichtigste: Resolution für Armenien

Bundestag verabschiedet Entschließung zu Massakern an Armeniern. Türkei kritisiert Parlamentsbeschluss

BERLIN afp ■ Der Bundestag hat gestern mit den Stimmen aller Fraktionen eine Entschließung zum Gedenken an die türkischen Massaker an den Armeniern im Jahr 1915 verabschiedet. SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP fordern die Bundesregierung auf, „dabei mitzuhelfen, dass zwischen Türken und Armeniern ein Ausgleich durch Aufarbeitung, Versöhnen und Verzeihen historischer Schuld erreicht wird“. Der Bundestag macht sich die Einstufung der Massaker als „Völkermord“ nicht ausdrücklich zu eigen. Der Begriff kommt aber in der Antragsbegründung vor.

Die Türkei reagierte empört auf die Resolution. Der Gesandte der deutschen Botschaft in Ankara wurde gestern in das Außenministerium zitiert. Außenminister Gül kritisierte die Resolution als „verletzend“ für die Türkei und die in Deutschland lebenden Türken.

Armenien wirft dem damaligen Osmanischen Reich einen gezielten Völkermord an der armenischen Bevölkerung vor, dem Hunderttausende zum Opfer fielen. Auch ein Großteil der internationalen Öffentlichkeit stuft die zwischen 1915 und 1917 begangenen Verbrechen als Völkermord ein.

Aus Sicht der Türkei handelte es sich bei den Ereignissen dagegen um die tragischen Folgen einer wegen des Krieges erforderlichen Zwangsumsiedlung. Bei den Massakern starben zwischen 300.000 und 1,5 Millionen Menschen. Der Völkermord-Streit verhindert bis heute eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien. Der CDU-Abgeordnete Erwin Marschewski forderte die Türkei auf, sie solle „die Aufarbeitung des Völkermordes an den Armeniern als Chance im Demokratisierungsprozess nutzen“.