UN-Sicherheitsrat empört über Massaker

UN Erklärung macht das syrische Assad-Regime hauptverantwortlich für die Toten und Verletzten von Hula

GENF taz | Der UNO-Sicherheitsrat hat das Massaker in Hula in der Nacht zum Montag in einer einstimmig angenommenen Erklärung als „abscheuliche Anwendung von Gewalt“ verurteilt, die „gegen internationales Recht verstößt“. Der Rat macht im Wesentlichen, allerdings nicht ganz ausschließlich, die Regierungsstreitkräfte für die „108 Toten und mehreren hundert Verletzten“ verantwortlich, die UN-Beobachter vor Ort registrierten.

Unter Berufung auf diesen Bericht stellte der Rat fest „dass bei Angriffen auf Zivilisten, Panzer und Artilleriegeschütze der Regierung eingesetzt wurden“. Zudem wird die syrische Regierung aufgefordert, „die Nutzung schwerer Waffen einzustellen und ihre Truppen aus bewohnten Gebieten abzuziehen“.

Mit dem Angriff in Hula habe das Regime gegen seine in UN-Resolutionen festgehaltene Verpflichtung zur Beendigung der Gewalt verstoßen, heißt es in der Erklärung des Sicherheitsrates. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon und der gemeinsame Syrien-Sondergesandte von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, hatten in einem Brief an den Rat festgestellt, dass die bewaffneten Oppositionskräfte in Syrien nicht über schwere Waffen verfügen. Annan will am Dienstag mit dem syrischen Staatschef Assad in Damaskus zusammentreffen. Bei seinem Eintreffen in Syrien zeigte er sich „schockiert“ über das Blutbad von Hula.

Offizielle syrische Stellen widersprachen der Darstellung, das Regime sei für den Massenmord verantwortlich. „Wir können versichern, dass keine syrische Artillerie oder schwere Waffen im Gebiet von al-Hula eingesetzt wurden“, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Die Staatsmedien behaupteten, das Massaker sei das Werk von „Al-Qaida-Terroristen“.

Der Sicherheitsrat lässt in seiner Erklärung aber offen, wer für die von den UN-Beobachtern festgestellte „Tötung von Zivilpersonen durch Schüsse aus nächster Nähe sowie durch massive physische Misshandlung“ verantwortlich ist. Dazu heißt es in dem Brief von Ban und Annan, bei einigen der 108 Leichen seien „auch Wunden von Schusswaffen nachgewiesen worden“. Dies könnte „auf Angriffe von Soldaten nach dem Beschuss hindeuten oder aber auf eine Attacke durch die Rebellen“.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte nur wenige Stunden nach Verabschiedung der Ratserklärung die syrische Regierung und die Opposition gleichermaßen für das Massaker verantwortlich.

ANDREAS ZUMACH