Wahl in Kenia angefochten

Oppositionsführer Odinga zieht gegen seine Niederlage vor Gericht

Knapp zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Kenia hat der unterlegene Kandidat Raila Odinga am Montag Einspruch gegen das offizielle Wahlergebnis beim Obersten Gericht eingereicht. „Wir hoffen, dass wir gute Argumente geliefert haben und gewinnen werden“, sagte Odingas Anwalt Daniel Maanzo. Die Richter haben nun 14 Tage Zeit, eine Entscheidung zu treffen. Wenn sie die Wahl für ungültig erklären, muss innerhalb von 60 Tagen eine neue Wahl stattfinden.

Nach Angaben des Leiters der Wahlkommission hatte der bisherige Vizepräsident William Ruto die Wahl mit 50,5 Prozent der Stimmen vor Oppositionsführer Odinga mit 48,9 Prozent gewonnen. Vier der sieben Mitglieder der Wahlkommission hatten sich zudem kurz vor der offiziellen Bekanntgabe am Montag vergangener Woche von dem Wahlergebnis distanziert. Odinga wies das Ergebnis daraufhin als „null und nichtig“ zurück und kündigte an, es „mit allen rechtlichen Mitteln“ anfechten zu wollen. Er verzichtete allerdings darauf, sich selbst zum Wahlsieger zu erklären, und rief seine Anhänger zur Ruhe auf.

Seit 2002 ist jede Präsidentschaftswahl in Kenia umstritten gewesen. Die letzte Wahl 2017 hatte das Oberste Gericht annulliert, sie musste wiederholt werden. (afp, taz)