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Entkommt man in Paraguay der Impfpflicht?
In der Impfgegner-Szene ist derzeit Paraguay als Auswanderungsziel hoch im Kurs. Grund dafür ist die Annahme, dass die paraguayische Verfassung die Einführung einer Impfpflicht nicht erlaube. In den vergangenen Monaten sind laut der Direktorin der Tourismusbehörde, Noemi Jara, mehr als 1.000 Deutsche in der Stadt Hohenau angekommen.
Richtig ist:
Die Verfassung Paraguays enthält explizit kein Verbot einer Impfpflicht, wie die Impfgegner annehmen. Ganz im Gegenteil ist Artikel 68 der Verfassung so zu verstehen, dass der Staat Impfkampagnen auch verordnen kann. Wegen des Grundrechts auf Gesundheit wird der Staat verpflichtet, diese zu schützen, die Förderung der Gesundheit gilt als ein gemeinschaftliches Interesse. Grundlage für die Einführung einer Impfpflicht ist der letzte Satz des Artikels. Er beschreibt, dass jeder dazu verpflichtet ist, sich bei Wahrung der Menschenwürde den gesetzlich vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen zu unterwerfen. Die Formulierung geht sogar über Artikel 2 des deutschen Grundgesetzes hinaus.
Bisher gibt es in Paraguay genauso wenig wie in Deutschland eine Impfpflicht, doch wegen der zunehmenden Einreise von Ungeimpften hat die Regierung in Asunción inzwischen reagiert und die Einreiseregelungen verschärft. Seit Mitte Januar dürfen Personen ohne dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung nur einreisen, wenn sie zweimal gegen Corona geimpft sind. Laut der Zeitung ABC sind seither bereits 14 Ausländer:innen an der Grenze abgelehnt worden, darunter auch 6 Personen aus Deutschland.
Sara Rahnenführer
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