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28.000 Reisende auf Corona-Zertifikate kontrolliert
Zum Start der Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer aus dem Ausland hat die Bundespolizei von Sonntag bis Mittwoch mehr als 28.200 Reisende an den Flughäfen Hannover, Hamburg und Bremen sowie an der niederländischen Grenze kontrolliert. In nur 92 Fällen meldeten die Beamten fehlerhafte oder fehlende Nachweise. „Bis auf wenige Beanstandungen haben sich die Reisenden vorbildlich auf die neue Situation eingestellt“, sagte der Vizepräsident der Bundespolizeidirektion Hannover, Michael Schuol. Seit Sonntag gilt für alle Menschen ab zwölf Jahren, dass für die Einreise nach Deutschland unabhängig vom Verkehrsmittel ein negatives Testergebnis, ein Impf- oder ein Genesenennachweis erforderlich ist. Bei ihren Kontrollen stießen die Beamten auch auf gefälschte Impfausweise. (dpa)
Inzidenz als Grundlage umstritten
Niedersachsens Sozialministerin Daniela Behrens ist dafür, bei neuen bundesweiten Corona-Regelungen stärker die Belastung des Gesundheitssystems zu berücksichtigen. Die Maßstäbe des vergangenen Jahres und dieses Frühjahrs könnten „bei einer stark gestiegenen Impfquote gerade in den besonders gefährdeten Altersgruppen nicht mehr die Antwort für den kommenden Herbst sein“, sagte die SPD-Politikerin der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Darauf habe auch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hingewiesen: Schwere Grundrechtseingriffe seien auf Grundlage von Schwellenwerten nur noch für einen kurzen Übergangszeitraum gerechtfertigt. (dpa)
Wechsel zur AOK untersucht
Mit dem Wechsel von Niedersachsens früherer Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) zum AOK-Bundesverband beschäftigt sich aktuell die Landesregierung. Eine Prüfung der Sach- und Rechtslage habe begonnen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Kathrin Riggert. Darüber hatte zuerst die Ostfriesen-Zeitung berichtet. Die 53-jährige Reimann soll 2022 neue Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes werden. Im März dieses Jahres hatte Reimann ihr Amt als Gesundheitsminsterin wegen einer schweren Erkrankung abgegeben. (dpa)
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