: Erneut Abschiebung nach Kabul
Am heutigen Dienstag ist erneut eine Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant. Wie diverse Flüchtlingsräte berichten, soll der Flug am Abend vom Flughafen Düsseldorf starten. Es wäre der zweite Abschiebeflug nach Kabul seit Beginn der Coronapandemie. Mitte Dezember ließ die Bundesregierung 30 afghanische Staatsangehörige zurück in ihr Heimatland bringen, nach Auskunft des Innenministeriums beteiligten sich 13 Bundesländer an dem Sammelflug. Die Bundesregierung hatte Sammelabschiebungen nach Afghanistan vorübergehend ausgesetzt.
Dass die Bundesregierung nun trotz global steigender Corona-Infektionen wieder abschieben möchte, stößt auf Kritik. „Es scheint, als gelten die Maßnahmen der Coronaverordnungen nicht bei Abschiebungen“, sagte Sayed Mahdi Hossaini vom Afghanischen Kommunikations- und Kulturzentrum e. V. in Berlin am Montag. „Während die Forderungen nach Solidarität und gegenseitiger Rücksichtnahme gebetsmühlenartig von Politik und Wissenschaft vorgetragen werden, ist davon bei Abschiebungen keine Rede mehr“, so das Mitglied im Berliner Bündnis gegen Abschiebungen nach Afghanistan.
Der Zusammenschluss von elf Vereinen, darunter der Flüchtlingsrat Berlin, verweist auf die hohen Corona-Infektionszahlen sowohl in Deutschland als auch in Afghanistan. Das führe zu enormen Risiken für die Gesundheit der Geflüchteten. Zudem sei die Sicherheits- und Menschenrechtslage in Afghanistan „desaströs“.
Insgesamt waren die Asylzahlen im vergangenen Jahr rückläufig. Deshalb fordert die Organisation Pro Asyl mehr Großzügigkeit bei der Aufnahme von Geflüchteten. „Deutschland hat Platz, die Bundesregierung muss sich ihrer humanitären und menschenrechtlichen Verantwortung stellen“, erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt am Montag. Nach Angaben des Bundesinnenministerium wurden im vergangenen Jahr rund 76.000 Asylerstanträge gestellt – 31,5 Prozent oder rund 35.000 weniger als 2019. (afp, taz)
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