Schonfrist gewährt

Familie S. entgeht zumindest bis Herbst Abschiebung und Trennung vom Vater. Gnadenausschuss setzt Urteil aus

Die von Abschiebung bedrohte Mazedonierin Ismeta S. und ihre in Hamburg geborenen Kinder können vorübergehend aufatmen. Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft hat seine Entscheidung über das Gnadengesuch der Mutter und ihrer zehn und elf Jahre alten Kinder jetzt bis Mitte Oktober ausgesetzt. Eine Abschiebung hätte sie von Familienvater Reho S. getrennt, denn Mazedonien will den aus Serbien-Montenegro stammenden Mann nicht aufnehmen.

Die Ausländerbehörde hatte die Abschiebung von Ismeta S. und ihren Kindern für den 4. April angesetzt. Eine Eingabe an die Bürgerschaft verhinderte die Ausweisung in letzter Minute. Die Frau war in den 90er Jahren vor dem Krieg im damaligen Jugoslawien hierher geflohen. Ihr Asylgesuch wurde abgelehnt, obwohl ihr Sohn aufgrund von Angstzuständen in ärztlicher Behandlung ist (taz berichtete).

Familie S. könnte nur getrennt abgeschoben werden, weil die unterschiedlichen Herkunftsländer der Eltern den jeweils ausländischen Partner nicht aufnehmen wollen. Familienvater Reho S. hatte die Behörde im Februar nach Serbien-Montenegro ausgeflogen – kurz bevor er wegen schnell wachsender Tumore an den Ohren hier operiert werden sollte. S. reiste wieder ein und ist inzwischen operiert. Weil er erneut Asyl einklagt und noch ärztlich versorgt wird, ist er vorerst vor Abschiebung geschützt.

Die ungewöhnlich lange Beschäftigung der Bürgerschaft mit dem Fall begründete der Ausschussvorsitzende Wolfhard Ploog (CDU) damit, dass „unsere Entscheidungsgrundlage noch nicht genügend aufbereitet ist“. Das Gremium habe den Senat jetzt aufgefordert, Informationen über die Gesundheit des Vaters sowie des Sohnes einzuholen „und über die kritische Verfassung der Mutter, die traumatisiert ist“. Es sei zu klären, ob den Erkrankten in den Herkunftsländern ärztliche Hilfe zugänglich sei. Ziel des Ausschusses sei es zudem, sagte Ploog, „dass die Familie zumindest gemeinsam ausreisen kann“. Eva Weikert