: Doch kein Exportverbot
Bundesregierung lässt die Ausfuhr von Schutzausrüstung wieder zu
Deutschland hat seine Exportbeschränkungen für medizinische Schutzausrüstung wieder gelockert. Dies bestätigte das Wirtschaftsministerium in Berlin. Damit seien in der Covid-19-Krise Lieferungen nach Italien wieder möglich, teilte der italienische Wirtschaftsminister Stefano Patuanelli mit. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ergänzte, vorangegangen seien intensive Debatten mit Deutschland und Frankreich, das ebenfalls Beschränkungen rückgängig gemacht habe. „Ich freue mich, dass die deutsche Regierung angekündigt hat, eine Million Gesichtsmasken nach Italien zu liefern“, erklärte Breton. Deutschland hatte Anfang März ein Exportverbot erlassen, um Schutzkleidung für den deutschen Bedarf zu sichern. Das war in der EU auf heftige Kritik gestoßen. Nun gilt: Die Ausfuhr von Schutzbrillen, Atemschutzmasken, Schutzanzügen oder Handschuhen ist mit Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle möglich. Zuvor hatte auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Beschränkungen von Frankreich und Deutschland deutlich kritisiert. „Ich bin froh zu berichten, dass sie bereit sind, ihre nationalen Maßnahmen wie von uns gewünscht anzupassen.“ (dpa)
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