brief des tages
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Tempolimit stattCO2-Bepreisung

„Von Trittin lernen“, taz vom 2 .10.19

Ich bin immer wieder fasziniert, wie magisch der Begriff CO2-Bepreisung aufgeladen ist. Am besten sehen wir das beim Thema Verkehr. Framing: Herr oder Frau Maier stellen an der Zapfsäule fest, dass der Sprit 10 Cent teuer geworden ist, und schränken daher das Autofahren radikal ein. In der Realität steht der Lkw-Fahrer Bulli an der Zapfsäule, der den Tank für die Fahrt nach Spanien füllt und dessen Chef die 10 Cent als zusätzliche Betriebskosten von der Steuer absetzt. Oder Vertreter Immerunterwegs, der einen Dienstwagen fährt, für dessen Spritbedarf selbst bei privaten Fahrten der Arbeitgeber zahlt. Oder Frau Prekär, die tatsächlich aufs Auto angewiesen ist, um ihren drei verschiedenen Jobs nachkommen zu können. Wenn wir diese Leute aus der Gleichung nehmen, wird wenig Steuerungswirkung übrig bleiben. Wer beim Verkehr etwas ändern möchte, muss über Tempolimits, Reduzierung des Dienstwagenprivilegs und die Streichung von 90 % der Straßenbauprojekte nachdenken. Solche Maßnahmen würden keine wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen erzeugen.

Thomas Damrau, Böblingen