DER RECHTE RAND: Die Krise der DVU ist die Chance der NPD

Nach der Schlappe bei den letzten Wahlen bemüt sich die DVU um Zuversicht. Nach der Wahl ist vor der Wahl, mag sich der Bundesvorstand um Parteichef Matthias Faust gedacht haben: Am vergangenen Wochenende beschloss die Partei, die 2011 anstehende Landtagswahl in Bremen zu einem „Schwerpunktwahlkampf“ zu machen. Wegen der ausgebliebenen Wahlkampfkostenerstattung sei die finanzielle Situation derzeit schwierig, räumte Faust ein, aber man könne „weiter arbeiten“.

Nachdem es die DVU nicht wieder in den brandenburgischen Landtag geschafft hat, wird in der rechten Szene allerdings eher mit ihrem Exitus gerechnet. „Totgesagte leben länger“, erklärt Bundessprecher Andreas Molau: Stelle sich die DVU „politisch konstruktiv“ auf, dann habe sie eine „große Chance“.

Solchen Bemühungen versucht nicht zuletzt die NPD entgegenzuwirken. Der Hamburger Landesverband um Jürgen Rieger versichert, die DVU sei nun „keine Gefahr mehr“ für sie. Selbstbewusst lässt man verlauten, die einstige Bündnispartnerin im „Deutschland-Pakt“ sei nun bedeutungslos, ihre Mitglieder liefen in Scharen zur NPD über.

Genau das mag der Verfassungsschutz im Norden nicht bestätigen. „Wir habe keine Erkenntnisse, dass von der DVU jemand zur NPD gewechselt ist“, so Daniel Heinke, Leiter des Senatsbüros der Bremer Innenbehörde. Auch Manfred Murck, stellvertretender Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, sagt: „Mitgliederwanderungen, von denen zu berichten wäre, sehen wir keine.“ Ebenfalls „keine Hinweise“ liegen nach eigenen Angaben dem schleswig-holsteinischen Innenministerium vor, auch in Niedersachen und Mecklenburg-Vorpommern beobachten Experten nichts Derartiges.

Offenbar möchte die NPD gezielt Unruhe erzeugen: Die Krise der DVU sieht sie als Chance, sich als einzige „nationale Wahlpartei“ etablieren zu können.

Hinweis: ANDREAS SPEIT arbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland