: „Ein verheerendes Signal“
Nach der Wahl von Mustafa Güngör zum SPD-Fraktionschef tritt die langjährige Abgeordnete Ulrike Hövelmann aus der SPD aus. Auch von einem anderen führenden Genossen kommt scharfe Kritik
Die langjährige SPD-Parlamentarierin Ulrike Hövelmann ist aus der Partei ausgetreten. Sie reagierte damit auf die Wahl von Mustafa Güngör zum SPD-Fraktionschef.
„Wenn die SPD-Fraktion einen Erdoğanfreund zum Vorsitzenden wählt, wäre das ein verheerendes Signal und ich kann dann nicht mehr Mitglied der SPD sein“, schrieb sie vor der Wahl bei Facebook. Hövelmann war seit 1988 Mitglied der SPD, für die sie 1995 bis 2007 im Landtag saß. Für ihr Engagement für die „BremerLeseLust“ wurde ihr 2016 das Bundesverdienstkreuz verliehen. „Man muss als PolitikerIn seine propagierten Werte auch leben“, sagt sie nun.
Güngor war in die Kritik geraten, nachdem er ein Foto veröffentlichte, das ihn mit einem führenden AKP-Politiker vor einem Porträt des türkischen Präsidenten Erdoğan zeigt. Schon 2018 war er bei der AKP-nahen „Union europäisch-türkischer Demokraten“ aufgetreten. Güngör weist den Vorwurf der AKP-Nähe indes zurück.
Auch von einem anderen SPD-Genossen kam scharfe Kritik an der Wahl Güngörs, der sich mit 12 zu 11 Stimmen gegen Antje Grotheer durchgesetzt hatte: Ulrich Maas, als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neue Vahr wegen inhaltlicher Differenzen soeben zurückgetreten, sprach von einem „fatalen Signal für die Bremer SPD und Demokratie“. (taz)
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