: Import frisst Stahlwerk und Arbeit
Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen demonstrieren zusammen für einen fairen Wettbewerb und möglichst nachhaltige Stahlproduktion. Bremer Politiker*innen sehen das Problem auf EU-Ebene
Von Lukas Scharfenberger
Mit Pfeifen, Trommeln, Bannern und Sprechchören wie „Bremen hat ein Herz aus Stahl“ und „Stahl ist super“, zogen bei knallender Sonne am Dienstagmittag mindestens 1.500 Stahlarbeiter*innen durch die Bremer Innenstadt. Auf dem Marktplatz hielten sie eine Kundgebung ab, an der auch die Spitzenpolitiker*innen von SPD, Grüne und Linke teilnahmen. Reiner Blaschek, Vorstandschef der Bremer Stahlwerke forderte einen Klimazoll auf Stahlimporte, um Bremer Arbeitsplätze zu erhalten und die CO2-Reduktion in der Schwerindustrie voranzutreiben.
ArcelorMittal plant, die Stahl-Produktion in Bremen zu reduzieren. Grund sind steigende Stahlimporte aus dem EU-Ausland. Der Konzern sieht sich dabei im Wettbewerb benachteiligt: Produzenten im EU-Ausland müssten keine oder weniger Klimaauflagen erfüllen und könnten ihren Stahl in der Folge billiger auf dem Markt verkaufen, so Blaschek. Um diesen Nachteil auszugleichen forderte er einen Klimazoll auf Stahlimporte aus dem EU-Ausland.
Um bis zu 1,5 Millionen Tonnen Stahl will ArcelorMittal, der weltgrößte Stahlhersteller, seine Produktion in den nächsten zwölf Monaten zurückfahren. Bremen soll 400.000 Tonnen weniger produzieren: Der geplante Stillstand von einem der zwei Hochöfen wird verlängert.
Carsten Sieling (SPD), Maike Schaefer (Grüne) und Kristina Vogt (Die Linke), versicherten den Demonstrant*innen zwar ihre Unterstützung und Solidarität. Für mehr ist die Bremer Politik in der Frage aber nicht zuständig: Auf Landesebene wird nicht über die Zölle der EU entschieden. Alle drei lobten die verhältnismäßig gute Klimabilanz des Bremerstahls. Kristina Vogt schlug außerdem vor, mit Bremer Geldern die hiesige Forschung zu unterstützen, um die Stahlproduktion nachhaltiger und somit zukunftsfähig zu machen.
Blaschek zeigte sich zufrieden mit der Demo. Er hoffe nun auf eine größere öffentliche Aufmerksamkeit und mehr Druck auf die Bundesregierung.
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