: Intensive Ermittlungen
Nach rechtsextremen Drohungen in Neukölln: Geisel will Ermittlungen
Nach mehreren sehr konkreten Drohungen aus der rechtsextremistische Szene in Neukölln (die taz berichtete) hat der Senat versichert, dass die Polizei intensiv ermittle. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach am Donnerstag im Abgeordnetenhaus erneut eine mögliche Untersuchung von rechtsextremistischen Angriffen in Neukölln durch den Generalbundesanwalt in Karlsruhe an. Auf Vorwürfe, dass Polizei und Verfassungsschutz Opfer von rechtsextremistischen Brandanschlägen vor einem Jahr nicht gewarnt hätten, ging er nicht direkt ein.
Zeitungen hatten ein Foto veröffentlicht, auf dem ein rotes Graffiti zu sehen ist. Gesprüht wurden ein Fadenkreuz und der Schriftzug „9 mm für“ sowie ein Name und die Abkürzung MBR. Das Kürzel steht für Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin.
In Neukölln kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu zahlreichen Brandanschlägen, Angriffen und Sachbeschädigungen, die vor allem Rechtsextremisten zugeordnet werden.
Geisel sagte über die aktuellen Drohungen: „Die Anschläge erfolgten in der Nähe oder an Wohnorten von Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Insofern liegt der Verdacht eines Zusammenhangs mit ähnlichen Straftaten in den vergangenen Jahren in Neukölln nahe.“ (dpa)
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