4.600 Euro Strafe

Berlinerin wegen Facebook-Hetze gegen Flüchtlinge verurteilt

Eine Berliner Facebook-Nutzerin ist wegen Hetze gegen Flüchtlinge im Internet zu 4.600 Euro Strafe verurteilt worden. Die 64-Jährige habe sich der Volksverhetzung in fünf Fällen schuldig gemacht, begründete das Amtsgericht Tiergarten am Montag sein Urteil. Die einschlägig vorbestrafte Rentnerin hatte gestanden. Ihr Verteidiger erklärte, die von seiner Mandantin weitergeleiteten Kommentare entsprächen aber nicht ihrer inneren Haltung.

Die 64-Jährige hatte laut Anklage in der Zeit von Februar bis August 2017 Hassbotschaften über drei ihrer damaligen Facebook-Accounts gepostet. In mehreren Fällen seien Flüchtlinge mit Tieren gleichgesetzt und deren Vertreibung beziehungsweise Vernichtung gefordert worden. Die Angeklagte sei eine Wiederholungstäterin, die nach einer ersten Verurteilung sofort weitergemacht habe, sagte die Vorsitzende Richterin. (dpa)