: Kommission gegen Pflegenotstand
In Niedersachsen suchen 25 ExpertInnen und Abgeordnete Antworten auf Pflegenot und Ärztemangel finden
Meta Janssen-Kucz, Grüne
Pflegenotstand, Ärztemangel und Investitionsstau in den Krankenhäusern: Eine neue Enquete-Kommission soll Lösungen für die großen Herausforderungen der medizinischen Versorgung in Niedersachsen finden. Das Gremium soll aus 25 ständigen Mitgliedern bestehen und möglichst noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen, teilten die Fraktionen von SPD und CDU am Dienstag in Hannover mit. Spätestens bis Anfang 2020 soll ein Abschlussbericht vorgelegt werden.
„Es ist ein offenes Geheimnis, dass die ärztliche Versorgung in den ländlichen Regionen Niedersachsens in den nächsten Jahren zu einem Versorgungsnotstand führen kann, wenn wir nicht entschlossen handeln“, sagte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder. Überprüft werden solle auch, wie viele Absolventen eines Medizinstudiums wirklich als Arzt tätig werden, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer. Derzeit sind landesweit 365 Hausarztstellen nicht besetzt.
„Grundsätzlich haben wir im Bereich der medizinischen Versorgung aber kein Erkenntnisdefizit, sondern ein massives Handlungsdefizit“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Meta Janssen-Kucz. Wichtig sei, die Pflege einzubeziehen.
Eine Enquete-Kommission ist eine vom Bundes- oder Landtag eingerichtete Arbeitsgruppe, die Entscheidungen zu komplexen Themen für das Parlament vorbereitet. Ihr gehören neben Fachleuten Abgeordnete aller Fraktionen an.
In Niedersachsen gibt es derzeit keine andere Enquete-Kommission. Die Ärztekammer, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft sowie die Pflegekammer begrüßten das neue Gremium. (dpa)
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