: Ein Schilderbügerstreich
Start der Parkraumbewirtschaftung im Bergmannkiez zieht sich hin
Die Parkraumbewirtschaftung im südlichen Kreuzberg verzögert sich weiter. Die Sprecherin des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg sagte der taz, einen genauen Termin könne man derzeit nicht festlegen. Dass die Maßnahme noch in diesem Jahr starte, lasse sich jedenfalls nicht mehr garantieren.
Eigentlich sollte das Parken im Bergmann- und Viktoriakiez am 1. Oktober kostenpflichtig werden. Die Zahl der Parkraumbewirtschaftungszonen im Bezirk stiege damit auf acht. Die Automaten wurden rechtzeitig aufgestellt, ihre Inbetriebnahme scheiterte allerdings bislang an einem bizarren Regelverstoß.
Knackpunkt sind die Hinweisschilder an den Automaten sowie an den Zufahrten zur jeweiligen Zone. Denn auf ihnen stehen Zonenkennziffern (60 und 61), die nicht dem offiziellen Verkehrszeichenkatalog entsprechen und deshalb von der Obersten Straßenverkehrsbehörde in der Senatsverwaltung nicht genehmigt wurden. Laut Bezirksamts-Sprecherin rührt der Irrtum daher, dass die Regeln seit der letzten Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Bezirk – in der Oberbaumcity – geändert wurden.
Das notwendige Ausschreibungsverfahren für neue Schilder und Engpässe bei den Anbietern ziehen nun alles in die Länge. Dem Bezirk entgehen dadurch geplante Einnahmen im sechsstelligen Bereich. Verschmerzbarer wären da schon die 85 Cent, die AnwohnerInnen auf den Monat gerechnet für ihre 2-Jahres-Vignette (20,40 Euro) gezahlt haben. Trotzdem hat das Bezirksamt zugesagt, die Gültigkeit um den Zeitraum bis zum tatsächlichen Start zu verlängern. (clp)
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