: Trump will atomar aufrüsten
INF-Vertrag: US-Präsident droht jetzt Russland und China
US-Präsident Donald Trump hat Russland und China mit atomarer Aufrüstung gedroht. „Bis die Leute zur Vernunft kommen, werden wir es ausbauen“, sagte Trump am Montag im Weißen Haus mit Blick auf das US-Atomwaffenarsenal. Diese „Drohung“ richte sich unter anderem an China, Russland und „alle anderen, die das Spiel spielen wollen“. Die neue Drohung folgte auf seine Ankündigung, dass sich die USA aus einem zentralen Abrüstungsabkommen zurückziehen wollen.
Trump hatte am Wochenende angekündigt, aus dem Abrüstungsabkommen INF mit Russland auszusteigen. Er wirft Moskau vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton führt seit Montag Gespräche über die Zukunft des INF-Vertrags in Moskau. Der 1987 geschlossene Vertrag verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern.
Bolton traf am Dienstag den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Schoigu sprach sich laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti für einen „aktiveren Dialog“ mit den USA aus. Vor dem Treffen mit Schoigu hatte Bolton am Montag bereits mit Außenminister Sergej Lawrow und dem Nationalen Sicherheitsberater Nikolai Patruschew gesprochen. Am Dienstag war noch ein Treffen mit Putin geplant.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte an, zur Rettung des INF-Abkommens die Nato einschalten zu wollen. „Dieses Abkommen berührt lebenswichtige Interessen Europas. So lange es noch eine Chance gibt, das Abkommen zu erhalten, wollen wir mit allen diplomatischen Mitteln dafür kämpfen“, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir werden das Thema in der Nato ganz oben auf die Tagesordnung setzen.“ Deutschland sei auch bereit, „auf Russland einzuwirken, um die Einhaltung des INF zu forcieren.“ (afp)
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