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Demo gegen AfD-Demo

Eine geplante AfD-Demonstration gegen den Neubau einer Moschee in Papenburg im Emsland ruft ein breites Bündnis an Gegendemonstranten auf den Plan. Die Papenburger Moscheegemeinde will eine fast 10 Meter hohe sechseckige Kuppel-Moschee mit einem 13 Meter hohen Minarett bauen, die 347 Besuchern Platz bietet. Auf dem Gelände sollen auch ein Vereinsheim mit Versammlungsräumen und ein Lebensmittelladen entstehen.

Am kommenden Sonntag will die AfD gegen das Bauvorhaben demonstrieren. (dpa)

Feuerwehr stoppt Umfrage

Mit einer Online-Befragung hat Schleswig-Holsteins Landesfeuerwehrverband unter seinen Mitgliedern und in der Landespolitik Empörung ausgelöst. Nach Intervention von Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) stoppte Landesbrandmeister Frank Homrich einen Teil der Umfrage zur Gesinnung der Feuerwehrleute. Dort sollten die Helfer angeben, ob „unter bestimmten Umständen eine Diktatur die bessere Staatsform“ wäre oder ob sie der These „Ohne Judenvernichtung würde man Hitler heute als großen Staatsmann sehen“ zustimmen. (dpa)

AfD-Durchsuchung illegal

Die Durchsuchung des Büros des schleswig-holsteinischen AfD-Landtagsabgeordneten Volker Schnurrbusch ist nach einer Entscheidung des Kieler Landgerichts rechtswidrig gewesen. Hintergrund war ein Facebook-Eintrag, in dem die Antifa mit der nationalsozialistischen SA gleichgesetzt worden sein soll. Nach Ansicht der Richter habe sich der Verfasser in dem konkreten Fall aber deutlich distanziert von der mit dem Symbol verbundenen Bedeutung. (dpa)