Kommen und Gehen bei Opel

AUTOINDUSTRIE GM-Europachef Forster verliert seinen Job. Gesamtbetriebsratschef Franz wendet sich Hilfe suchend an EU-Kommission. Diese müsse Staatssubventionen in anderen EU-Ländern streng prüfen

BERLIN dpa/rtr/taz | Am Tag drei nach der überraschenden Ankündigung des US-Autokonzerns General Motors (GM), seine Tochterfirma Opel nicht an den Zulieferer Magna zu verkaufen, zeichneten sich am Freitag erste Personalentscheidungen ab. So soll der bisherige Chef von GM Europe, Carl-Peter Forster, seinen Posten verlieren. Forster hatte sich zuletzt für den Verkauf an Magna starkgemacht. Forster könnte laut Medienberichten vom bisherigen GM-Asienchef Nick Reilly abgelöst werden. GM will in Europa rund 10.000 von 50.000 Stellen streichen, einen Großteil davon in Deutschland.

GM kann bei der Sanierung von Opel durchaus auf staatliche Hilfe hoffen. Das haben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder mit Opel-Standorten signalisiert. Die Bundesregierung wolle dabei das GM-Konzept abwarten, so Regierungssprecher Christoph Steegmans. Es gebe Signale, dass GM das Konzept in der nächsten Woche vorstellen könnte.

Die Linksfraktion im Bundestag forderte, die angekündigten Staatshilfen an GM nur gegen eine öffentliche Beteiligung an Opel zu geben, die mindestens eine Sperrminorität haben müsse. Nur so könnten alle Opel-Standorte gesichert und Entlassungen verhindert werden.

Der Opel-Gesamtbetriebsratschef in Deutschland, Klaus Franz, wandte sich indes Hilfe suchend an die EU-Kommission. GM werde die Regierungen in Großbritannien, Spanien und Polen um Staatsgarantien bitten, schrieb Franz an Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Diese Länder hätten nach dem früheren GM-Sanierungsplan für Opel, der Grundlage für das neue Konzept sein soll, keinen Jobabbau zu befürchten. Im Gegensatz dazu stünden in Deutschland mehr als 8.000 Jobs auf der Kippe und in Antwerpen 2.500. Kroes solle die genannten Länder sowie Österreich und Ungarn auf die Wettbewerbsregeln der EU hinweisen und von ihnen Erklärungen verlangen, dass die Hilfen ohne Vorfestlegungen gewährt würden. Die EU-Kommission habe dies richtigerweise auch von Deutschland beim Magna-Konzept verlangt. ROT