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Totengräber der Arbeiterpartei Lulas

Der Korruptionsskandal, der Brasilien seit vier Monaten beherrscht, hat ein weiteres prominentes Opfer gefordert: Vorgestern entzog das Repräsentantenhaus in Brasília dem Abgeordneten Roberto Jefferson aus dem Bundesstaat Rio de Janeiro mit 313 zu 156 Stimmen das Mandat. Damit endet Jeffersons Parlamentarierkarriere nach 23 Jahren.

Der 52-jährige Kopf der Rechtspartei PTB fühlt sich bereits jetzt mit einigem Recht als wichtigster Totengräber der regierenden Arbeiterpartei PT, mit der er zweieinhalb Jahre lang koaliert hatte. Hinter den Beschuldigungen im Mai, Jefferson sei der Drahtzieher eines ausgeklügelten Korruptionsapparats in der Postzentrale, vermutete er José Dirceu, die rechte Hand von Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva. Der versuchte ihn zu besänftigen, indem er versicherte: „Jefferson würde ich einen Blankoscheck geben.“

Doch der Hobbytenor ließ sich nicht mehr stoppen. In ausführlichen Zeitungsinterviews und theatralischen TV-Auftritten vor diversen Untersuchungsausschüssen prägte er das Wort vom mensalão, dem „Monatsbatzen“, durch den die Arbeiterpartei auf Geheiß Dirceus rechte Parlamentarier bei der Stange gehalten habe. Seitdem entfaltet sich ein Panorama der Korruption, das 2006 Lula die zuvor sicher geglaubte Wiederwahl kosten dürfte. Neu daran ist vor allem die Erkenntnis: Die PT ist mitten im brasilianischen Parteiensystem angekommen, wo nicht Programme, sondern vor allem private und korporative Interessen zählen.

Jefferson verkörpert diese Unkultur wie kaum ein zweiter: Anfang der 90er-Jahre gehörte er zum „Stoßtrupp“ des notorisch korrupten Staatschefs Fernando Collor, anschließend führte er seine Partei in eine Allianz mit dem Sozialdemokraten Fernando Henrique Cardoso, der seine Wiederwahl 1998 offenbar durch Stimmenkauf im Parlament vorbereiten ließ.

Anders als von Jefferson behauptet, sind bis heute keine regelmäßigen Zahlungen im Monatstakt bekannt geworden, aber „Darlehen“ an mindestens weitere 16 Abgeordnete, Schmiergeldzahlungen an Staatsfunktionäre und Millionenspenden in schwarze Wahlkampfkassen. Dass Jefferson von der PT höchstpersönlich 1,4 Millionen Euro in bar empfangen haben will, trug zu seiner Glaubwürdigkeit bei, aber auch zu seinem Fall.

In seiner Abschiedsrede griff er Lula erstmals frontal an: Der sei ein Gauner, ein Faulpelz, der am liebsten in der Welt herumfliege und das Regieren anderen überlasse: „Ich habe dem König die Kleider weggerissen und Brasilien gezeigt, wer die Pharisäer sind – die Regierung Lula und die Mehrheitsströmung der Arbeiterpartei“.

GERHARD DILGER