Absichern für alle Fälle

Ausgaben 918 Milliarden verwendete Deutschland 2016 für Sozialleistungen. Tendenz steigend

BERLIN epd | Im vergangenen Jahr hat Deutschland 918 Milliarden Euro für Sozialleistungen ausgegeben. Das geht aus dem Sozialbericht des Bundesarbeitsministeriums hervor, der am Mittwoch vom Kabinett gebilligt wurde. Demnach stiegen die Leistungen gegenüber 2015 um 3,7 Prozent. Das entspricht rund 33 Milliarden Euro. Sozialverbänden zufolge ist der Anstieg der Sozialausgaben unter anderem eine Folge prekärer Arbeitsverhältnisse.

Mehr als 80 Prozent der Sozialleistungen (etwa 720 Milliarden Euro) dienten laut Bericht zur Absicherung von Risiken, die mit Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Alter oder Tod verbunden sind. Die Sozialleistungsquote, also das Verhältnis der Leistungen zum Bruttoinlandsprodukt, liegt bei 29,3 Prozent. Im Vorjahr betrug sie 29,2 Prozent. Laut Prognose wird die Quote aufgrund von gesetzlichen Änderungen etwa bei der Kranken- und Pflegeversicherung 2017 vermutlich um 0,5 Prozentpunkte auf 29,8 Prozent steigen.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bezeichnete die im Sozialbudget ausgewiesenen Leistungen als Investition in die Zukunft. „Soziale Sicherung und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bedingen sich gegenseitig“, erklärte Nahles. „Ein moderner und gut ausgebauter Sozialstaat stabilisiert und stärkt die Beschäftigung, die Nachfrage und das Wirtschaftswachstum.“ Das sorge für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Für Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbands, ist die Entwicklung der Sozialausgaben unter anderem auf die Niedriglohnpolitik zurückzuführen. „Immer mehr Menschen in Deutschland sind arm, obwohl sie arbeiten“, teilte Bauer mit. Forderungen, die Sozialabgaben zu begrenzen, erteilte er eine Absage. „Richtiger wäre es, anständige Löhne zu zahlen.“

Ähnlich äußerte sich Wolfgang Stadler, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt: „Trotz der guten wirtschaftlichen Lage und Rekordbeschäftigung am Arbeitsmarkt, muss Deutschland mittlerweile mehr als 900 Milliarden Euro an Sozialausgaben aufbringen.“ Das zeige, welche Dimension die soziale Ungleichheit in Deutschland inzwischen erreicht habe. Er sprach sich unter anderem für höhere Löhne in sozialen Berufen aus.