Hoffnung auf Rückenwind für die Bundestagswahlen

Linke Ob es für den Wiedereinzug reicht oder nicht – die Linkspartei verkauft ihr Ergebnis als Erfolg

BERLIN taz | Mit lautem Beifall quittierten sie auf den Wahlpartys der Linkspartei in Berlin und Düsseldorf die erste Pro­gnose nach Schließung der Wahllokale. Obwohl das Ergebnis um die 5 Prozent mehr als wacklig war und die Linkspartei im Laufe des Abends in den Hochrechnungen noch unter die 5-Prozent-Hürde rutschte, versprühte Katja Kipping Optimismus: „Wir konnten unser Ergebnis verdoppeln, das ist ein Riesenerfolg für uns,“ sagte die Parteivorsitzende in der Berliner Parteizentrale. „Das wird uns Rückenwind für die Bundestagswahl geben.“

Vor fünf Jahren verfehlte die Partei mit 2,5 Prozent den Einzug deutlich. In Berlin stießen die Genossen vor allem mit Pils an, nur einige Kühne griffen zu Rotkäppchen-Sekt.

Für SPD und Grüne sei das Wahlergebnis dagegen eine Klatsche, meinte Kipping. Als einen Grund nannte die Parteivorsitzende die „Ausschließeritis“ der noch am Wahlabend zurückgetretenen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Diese sei wie ein Blatt im Wind gewesen und über das Stöckchen der CDU gesprungen, anstatt Haltung zu zeigen. Kraft hatte zuletzt ein Bündnis mit der Linkspartei kategorisch ausgeschlossen. Begründung: Die Linke sei nicht regierungsfähig. Ohne die Linkspartei kommen nun zwei Koalitionen in Frage: schwarz-gelb und die Große Koalition.

Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, nannte Krafts Manöver unverantwortlich. „Da sieht man, was herauskommt, wenn man die Linkspartei zum Hauptgegner erklärt“, sagte Bartsch der taz. Für die Bundestagswahl müssten daraus Konsequenzen gezogen werden.

Ob die Linke den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag schaffen würde, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Die Partei um die beiden Spitzenkandidaten Özlem Alev Demirel und Christian Leye hatte sich mit einer Kampagne gegen Kinderarmut, für steigende Mieten und faire Löhne auch gezielt an Wählerinnen gewandt, die von Rot-Grün enttäuscht waren. Damit konnte die Linke etwa 60.000 ehemalige SPD-Wähler für sich gewinnen.

So optimistisch Kipping sich gab: Ein erneutes Scheitern an der 5-Prozent-Hürde wäre für ihre Partei ein Rückschlag. Die Linke, die zuletzt im Saarland die Hoffnung auf Rot-Grün begraben musste und in Schleswig-Holstein nicht in den Landtag kam, wäre mit einer landespolitischen Verankerung in Düsseldorf ihrem Ziel einer bundesweit relevanten Partei einen großen Schritt näher gekommen. Anna Lehmann