Zweifel an Ahnungslosigkeit

SCHÖNEFELD Abgeordnete beschweren sich über mangelnde Kooperation der Flughafengesellschaft. Das Platzen der Eröffnung sei früh absehbar gewesen

Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg bemüht sich weiter intensiv um ein schlechtes Image: Das Unternehmen um Chef Rainer Schwarz erschwere dem Berliner Untersuchungsausschuss zum Planungsdebakel die Arbeit, beschwerten sich Mitglieder des Gremiums am Freitag. „Wir haben es mit einer Verzögerungstaktik zu tun“, sagte Jutta Matuschek (Linke).

Lob für den Senat

Jede Menge Akten zu den Flughafenplanungen hat der Ausschuss bei verschiedenen Institutionen angefordert. Vergangene Woche kamen die ersten 22 Ordner aus der Berliner Senatskanzlei, „ordentlich mit Wasserzeichen und für alle Mitglieder kopiert“, lobte der Ausschussvorsitzende Martin Delius (Piraten). Die Unterlagen betreffen die frühe Phase der Planungen in den 90er Jahren.

Unkopiert, in einfacher Ausführung und auf den letzten Drücker trudelten dagegen zehn Ordner von der Flughafengesellschaft ein. „Dabei stehen die dort ja nicht gerade alle schwer beschäftigt mit der Schippe auf der Baustelle“, sagte Matuschek und bekam Zustimmung von CDU-Vertreter Stefan Evers: „Das Kooperationsverhalten ist ausbaufähig.“ Evers war außerdem verwundert über die „Ruppigkeit“, mit der Flughafenmitarbeiter dem Ausschuss bei seiner Vor-Ort-Begehung am Freitag Nachfragen beantworteten.

40 Baucontainer füllt der Dokumentenbestand der Flughafengesellschaft, einige davon sahen sich die Mitglieder des Untersuchungsausschusses an, um das Aktenmanagement nachvollziehen zu können. Eine Erkenntnis dabei: Für die Dokumentation von Bauplänen und Abnahmeformularen gibt es so strenge wie frühzeitige Fristen. „Ich habe deswegen ernsthafte Zweifel, dass der 3. Juni als Eröffnungstermin bis zuletzt machbar schien“, sagte Matuschek. Noch weiter ging der Grüne Harald Moritz: „Der Zeitverzug muss lange vorher registriert gewesen sein, die Verantwortlichen hätten entsprechende Signale bekommen müssen.“

Ob es solche Signale gegeben hat und ob Geschäftsführer Schwarz und Aufsichtsratschef Klaus Wowereit (SPD) sie vernommen hatten, will der Ausschuss insbesondere mit Zeugenbefragungen herausfinden. Die beginnen frühestens im Januar 2013: Vorher müssen sich die Ausschussmitglieder durch Berge von Akten arbeiten. SEPU