heute in Bremen: „Europa ist in der Krise“
Dialog Das Instituto Cervantes lädt Experten aus Wirtschaft und Politik zur Diskussion über Europa
Der Jurist und Experte für Internationales Sicherheitsrecht ist seit 2015 Direktor des Instituto Cervantes in Bremen.
taz: Wie geht es Europa derzeit, Herr Martínez-Castignani?
Ignacio Martínez-Castignani:Der Befund ist: Europa ist in der Krise. Der Populismus ist auf dem Vormarsch, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich und in den Niederlanden. In diesen drei Ländern wird bald gewählt, und wir wissen nicht, welche Regierungen wir in sechs Monaten dort haben werden. Und dann kommt noch der Brexit hinzu.
Was genau meinen Sie mit „Neugründung von Europa“?
Damit meinen wir, dass Europa neu gedacht werden muss. Wir müssen entscheiden, welches Europa wir wollen: Eine der zwei Geschwindigkeiten? Oder eine stärkere Zusammenarbeit? Ende März feiern wir das 60-jährige Jubiläum der Unterzeichnung der römischen Verträge. Das ist ein guter Zeitpunkt, um in einen starken Dialog einzutreten, was wir künftig wollen.
Sie meinen, die Europäer müssen eine neue gemeinsame Basis schaffen?
Genau. Wir müssen darüber reden, ob etwa die Kommission mehr Befugnisse erhalten soll. Oder ob die EU als föderales System besser funktioniert und der Rat mehr Gewicht haben sollte. Wir müssen auch über Verteidigungspolitik reden, und natürlich über die Regelung der Finanzen, etwa in der Griechenlandkrise.
Stichwort „Dialog Nord-Süd“: Was kann der Norden vom Süden lernen, und umgekehrt?
Deutschland und Spanien haben keine gemeinsamen Grenzen, das macht eine enge Beziehung beider Länder erst mal einfacher. Auch Spanien ist seit 2008 in einer Finanzkrise. Dennoch haben wir mit Deutschland viel gemeinsam, etwa die Abhängigkeit vom Export. Wir wiederum haben durch die Einwanderung vor allem aus subsaharischen Ländern eine große Menge Erfahrung mit diesem Thema.
Also gibt es mehr Gemeinsamkeiten als Trennendes?
Ja, insgesamt würde ich sagen: Wir haben viel mehr Gemeinsamkeiten als Konflikte. Außerdem stimmen Spanien und Deutschland darin überein, dass Europa stärker werden muss.
Auch im Hinblick auf die Außenpolitik?
Wir müssen uns überlegen, wie wir unsere Handelsbeziehungen künftig etwa mit China und Russland gestalten wollen und wie es mit den Sanktionen gegen Russland weitergeht. Und wir müssen auch schauen, was jenseits des Atlantiks unter Trump passiert. Es sind also spannende Zeiten für einen Dialog. Interview: KMS
19 Uhr, Obere Rathaushalle. Eintritt frei, aber Anmeldungen per E-Mail erbeten unter cultbre@cervantes.es
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