: Der Meister der gereichten Hände
Chirurgen-Comeback: Der umstrittene Kommunalpolitiker Kurt Machens hat trotz der Affaire um den Verein „Pecunia non olet“ und trotz eines Parteiausschlusses aus der CDU die Oberbürgermeister-Wahl in Hildesheim gewonnen
Die „Blues Guys“, natürlich. Die „Blues Guys“ kommen aus Hildesheim, und Kurt Machens zählt sie zu seinen Lieblingsmusikern – zusammen mit Robbie Williams und Maurice Ravel. Das berichtet die Hildesheimer Allgemeine Zeitung neben der Beobachtung: „Dass ihm Eitelkeit nicht fremd ist, räumt er sogar ein.“
Am Sonntag nun ist Machens, den sie in Hildesheim auch den „schönen Kurt“ oder „König Kurt“ nennen, zum Oberbürgermeister gewählt worden. Das ist einerseits nicht erstaunlich, weil Machens bereits von 1991 bis 2002 Oberbürgermeister war und in diesen Jahren volksnah unzählige Hände schüttelte. Andererseits ist die Wiederwahl erstaunlich, denn der Chirurg hatte viele Negativnachrichten und keine Partei mehr hinter sich: Die CDU hatte ihn nach 33-jähriger Mitgliedschaft Mitte dieses Jahres aus der Partei geworfen. Und auch Machens Ende als OB war drastisch: Der Rat der Stadt setzte ihn 2002 vor Ende der Amtszeit per Ratsbeschluss ab.
Der Grund: Machens hatte in seiner Oberbürgermeister-Zeit den Verein „Pecunia non olet“ (“Geld stinkt nicht“) gegründet, um Spenden für wohltätige Zwecke einzuwerben. Was auch klappte: Im Jahr 2000 spendeten die Energiekonzerne Ruhrgas und Thüga dem Verein 470.000 Euro, nachdem sie Anteile an den Hildesheimer Stadtwerken gekauft hatten. Die Staatsanwaltschaft erhob daraufhin Anklage gegen Machens wegen Bestechlichkeit. Ende April 2005 wurde Machens vom Vorwurf der Bestechlichkeit freigesprochen – die Staatsanwaltschaft Hannover allerdings legte Revision ein.
CDU-Politiker Machens aber wollte wieder für das Oberbürgermeister-Amt in Hildesheim kandidieren und stieß damit bei der Hildesheimer CDU auf verschärftes Unverständnis – man hatte mit Ulrich Kumme bereits einen Kandidaten. Die CDU schloss Machens im August aus der Partei aus, weil er sich „der innerparteilichen Demokratie widersetzt habe“. Machens kandidierte trotzdem – parteilos. Woraufhin selbst Hildesheims SPD eine Wahlempfehlung für den CDU-Mann Kumme gab.
Rund 55 Prozent der Stimmen bekam Machens am vergangenen Sonntag, für seinen CDU-Konkurrenten Kumme stimmten knapp 45 Prozent der Hildesheimer WählerInnen. Machens wird nun ab 1. Februar 2006 aufgrund der niedersächsischen Verwaltungsreform nicht nur Oberbürgermeister, sondern auch hauptamtlicher Verwaltungschef – und bekommt damit mehr Gestaltungsspielraum als er je zuvor hatte.
Ob sich die CDU in Hildesheim nun eine Zusammenarbeit mit Machens vorstellen kann? „Natürlich können wir uns das vorstellen“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Lücke. „Wir werden versuchen, fair miteinander umzugehen.“ Machens selbst sagte der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung: „Rache ist nicht meine Sache. Ich strecke allen, die es wollen, meine Hand entgegen – obwohl im Wahlkampf allerhand über mir ausgekübelt worden ist.“
Spannend wird, ob beispielsweise Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) auch seinerseits Machens die Hand entgegenstreckt: Möllring ist eng mit der Hildesheimer CDU verbandelt und sagt, Machens habe der Stadt mit der „Pecunia non olet“-Affäre „massiv“ geschadet.
Kurt Machens wird nun die Seinen um sich scharen, zu hören ist von drei CDUlern im Hildesheimer Rat, die nie von seiner Seite gewichen waren. Der 51-Jährige genießt es sichtlich, zurückzukommen. Und nennt vielleicht auch deswegen als eines seiner Vorbilder: Friedrich Merz.
Klaus Irler