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Archiv-Artikel

Neuerfindung? Nö.

Von UWI

„Opposition ist kein Mist“, erklärt der Bundesvorstand der Grünen in Verneinung eines mittlerweile berühmten Zitats von SPD-Chef Franz Müntefering. Im gestern veröffentlichten „Leitantrag“ zum Grünen-Parteitag am 15. Oktober im niedersächsischen Oldenburg wertet die Grünen-Spitze zunächst das grüne Ergebnis der Bundestagswahl von 8,1 Prozent als Erfolg. Untergegangen sei Rot-Grün wegen der SPD. Als „eigene Fehler“ werden lediglich „Gerechtigkeitslücken“ angedeutet, aus denen man aber bereits Konsequenzen gezogen habe. „Neu erfinden“ müssten die Grünen sich für die Opposition jedenfalls nicht. „Neue Bündnisse“ jenseits von Rot-Grün „beginnen nicht im Parlament“, sondern „in der Gesellschaft“, schreibt der Bundesvorstand. Deshalb müssten grüne Inhalte überallhin transportiert werden. Dennoch wollen die Grünen sich auch „weiter entwickeln“, etwa: „Wir brauchen ein grünes Arbeitsmarktszenario 2020.“ 2006 wollen sich die Grünen stark um den Osten kümmern. In Sachsen-Anhalt sehen sie nach den relativ guten Bundestagswahlergebnissen eine Chance, über die 5-Prozent-Marke zu gelangen. Im letzten Satz verspricht der Bundesvorstand „Nachwuchsförderung“. Dies ist auch ein Wink an die jüngeren Bundestagsabgeordneten – die sind sauer, dass sie bei der Postenverteilung bislang ignoriert wurden. Dienstag aber soll zum Trost die Ex-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, 39, zur grünen Vize-Bundestagspräsidentin gekürt werden. UWI