Pipeline-Bau vorerst gestoppt
USA UreinwohnerInnen in North Dakota feiern Erfolg im Streit über die Dakota-Access-Ölleitung
NEW YORKtaz |Siegesfeier am Cannonball River in North Dakota: Tausende UreinwohnerInnen aus allen Teilen der USA tanzten, sangen und beteten am Freitagabend, um eine Entscheidung der Obama-Regierung zu würdigen. Das Justiz- und das Innenministerium in Washington hatten überraschend entschieden, die Bauarbeiten an der Dakota-Access-Pipeline in der Nähe des Standing-Rock-Reservats bis auf Weiteres zu stoppen. In der Zwischenzeit sollen neue„Umweltverträglichkeitsprüfungen“ sowie Gespräche mit indianischen Gruppen stattfinden.
Bevor die Ministerien ihre Entscheidung bekannt gaben, hatte Bundesrichter James Boasberg noch einen Baustopp per einstweilige Verfügung abgelehnt. Das Standing-Rock-Reservat hatte eine Woche zuvor einen entsprechenden Eilantrag bei dem Gericht eingereicht. Denn die Pipelineroute führt auch durch indianische Kult- und Grabstätten, die bei den Bauarbeiten zerstört würden.
Indianische Gruppen protestieren seit Monaten gegen die Pipeline, die Öl aus Tausenden Fracking-Bohrstellen in North Dakota quer durch vier Bundesstaaten des Mittleren Westens nach Illinois und von dort weiter in die Raffinerien längs der Golf- und Ostküste bringen soll. Neben dem Schutz von Kultstätten ist die Wasserreinheit ihr Hauptargument.
Die Pipeline unterquert auf ihrer 1.700 Kilometer langen Route zahlreiche Wasserwege, darunter wenige hundert Meter nördlich des Standing-Rock-Reservats auch den Missouri, der an dieser Stelle zum Lake Oahe gestaut ist. Ein Leck in der Pipeline könnte die Trinkwasserversorgung des Reservates zerstören, die zu 100 Prozent aus dem Missouri kommt.
Die Proteste gegen die Pipeline hatten längs der Route angefangen, sich jedoch im Laufe des Sommers unter dem Motto #RezpectOurWater quer durch die USA ausgedehnt. Seither waren beinahe täglich neue indianische Gruppen in das Protestlager am Cannonball River an der Pipeline-Route gekommen. Dort sind die Proteste zu der stärksten indianischen Bewegung der letzten Jahrzehnte geworden.
Das texanische Unternehmen Energy Transfer Partners betonte, dass es sämtliche Genehmigungen für den Bau seiner Pipeline habe, die nach ihrer Fertigstellung eine Kapazität von bis zu 570.000 Barrel (mehr als 90 Millionen Liter) Öl pro Tag haben soll. Die Leitung ist bereits zu mehr als der Hälfte fertiggestellt. Außerhalb der unmittelbaren Umgebung des Standing-Rock-Reservats darf sie auch nach dem Entscheid weiter gebaut werden. Nach der Planung des Betreibers soll die Pipeline bereits Anfang 2017 in Betrieb gehen.
Doch das erscheint nun illusorisch. Ein Abstimmungsprozess, wie ihn die Ministerien am Freitag vorgeschlagen haben, wird Jahre dauern. Und die Pipeline-GegnerInnen haben bereits angekündigt, dass sie für ein definitives Ende der Pipeline sorgen wollen.
Dorothea Hahn
