: SPD verursacht Grünen Bauchschmerzen
Schwarz-rot-grün In Frankfurt haben die Grünen einer Koalition mit der CDU und der SPD zugestimmt
„Frankfurter grüne Soße“ findet nicht jeder appetitlich
Die politische Wetterlage in der Mainmetropole galt schon immer als Trendmesser für Hessen. In der Bankenstadt wurde Schwarz-Grün etabliert, lange bevor es auf Landesebene zusammenfand. Seit 2006 regierten die Christdemokraten und die Ökopartei in harmonischer Eintracht die Finanzmetropole. Gemeinsames Fußballschauen gehörte ebenso zum Tagesgeschäft wie gemeinsames Aufregen über die SPD. Doch damit ist es nun zwangsweise vorbei.
Sowohl CDU und Grüne verloren bei der Kommunalwahl im März deutlich. Ihre Ratsmehrheit war futsch. An der SPD, die mit Peter Feldmann bereits seit 2012 den direkt gewählten Oberbürgermeister stellt, führte deshalb kein Weg mehr vorbei. „Wir schauen dem nicht gerade mit wehenden Fahnen entgegen“, räumt der grüne Kreisvorsitzende Bastian Bergerhoff ein.
Die Diskussion über den Koalitionsvertrag dauerte fast zweieinhalb Stunden. Besonders trifft die Grünen, die bei der Wahl von 25,8 auf 15,3 Prozent abgestürzt sind, dass sie im neuen Magistrat nur noch die zwei verhältnismäßig kleinen Dezernentenposten für Umwelt und Frauen sowie Gesundheit und Personal erhalten.
Außerdem schmerzt der Verlust des ehrenamtlichen Integrationsdezernats, dessen Einrichtung sie vor 28 Jahren hatten durchsetzen können. Jetzt geht es an die Sozialdemokraten. „SPD hat die Gunst der Stunde genutzt“, schimpfte eine Rednerin auf der Mitgliederversammlung. „Anstelle Integration eigenständig zu behandeln, macht man sie zum Randthema.“ Sie erhielt dafür viel Applaus.
„Die SPD hat von vornherein klargemacht, dass sie lieber mit der FDP regieren will“, sagt der grüne Kreisvorsitzende Bastian Bergerhoff der taz. „Da waren die Verhandlungsspielräume nicht groß.“ Allerdings hofft Bergerhoff, dass man trotzdem mit der SPD zu einem konstruktiven Arbeitsverhältnis kommen werde. „Schließlich haben wir dafür fünf Jahre.“
Grünen-chef Bastian Bergerhoff
Die SPD, deren Basis am Montagabend nach Redaktionsschluss der Koalition problemlos zustimmen dürfte, sieht das gelassen. „Was die Aufteilung der Magistratsposten betrifft, dazu gehört immer mehr als eine Partei“, sagt der Frankfurter SPD-Parteivorsitzende Mike Josef mit einem Seitenhieb in Richtung CDU. Er sehe zwar auch, dass die Koalition keine „Traumhochzeit“ sei. „Perspektivisch muss es uns darum gehen, Mehrheiten abseits der CDU aufzubauen,“, so Josef gegenüber der taz – und meinte damit explizit Rot-Grün.
Alina Leimbach
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