: Keine Zeit, sich zurückzulehnen
Integration Müller bei Dialog-Konferenz zum Masterplan: eine Aufgabe für sieben bis zehn Jahre
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat eine offene und selbstkritische Debatte über die Integration von Flüchtlingen in Deutschland angemahnt. Dabei sollte aber auf schnelle und einfache Antworten wie etwa die Einführung einer Quote oder Obergrenze für die Einwanderung verzichtet werden, sagte Müller am Dienstag zur Eröffnung der Dialog-Konferenz zum „Masterplan Integration und Sicherheit“. Wer solche Antworten gebe, sollte auch immer die Konsequenzen mitbedenken, wenn beispielsweise diese Quote erreicht worden ist.
An der Konferenz nahmen mehrere Mitglieder des Senats teil, darunter Arbeitssenatorin Dilek Kolat, Bausenator Andreas Geisel, Kulturstaatssekretär Tim Renner (alle SPD) und Sozialsenator Mario Czaja (CDU).
Den vor rund vier Wochen vorgestellten „Masterplan Integration“ für die Hauptstadt bezeichnete der Regierende Bürgermeister als einen „ressortübergreifenden Aufschlag“. Die Dialog-Konferenz mit zahlreichen Teilnehmern aus Politik und Zivilgesellschaft solle dazu dienen, den Plan zu ergänzen und zu konkretisieren. Die politischen Akteure erwarteten schließlich ein in sich geschlossenes Konzept.
Müller warnte davor, sich wegen rückläufiger Flüchtlingszahlen „zurückzulehnen“. Er erwarte für die Zukunft unterschiedliche Phasen der Zuwanderung. Zur Zeit kämen deutlich unter 100 Flüchtlinge pro Tag in Berlin an. Allerdings handele es sich bei der Integration um eine Aufgabe von sieben bis zehn Jahren. Und während diese Aufgabe bewältigt werde, kämen weitere Zehntausende pro Jahr nach Berlin.
Im vergangenen Jahr hat Berlin laut Müller annähernd 80.000 Flüchtlinge aufgenommen, davon werden rund 50.000 „stetig versorgt“. Der Senat rechnet damit, dass 2016 in ähnlicher Größenordnung Geflüchtete zu versorgen und unterzubringen sind.
Der „Masterplan Integration und Sicherheit“ ist ein vom Senat aufgelegtes Maßnahmepaket zur Integration von Flüchtlingen, das noch vom Rat der Bürgermeister der Bezirke bestätigt werden muss, bevor es verabschiedet werden kann. In den vergangenen Wochen wurde von verschiedenen Seiten kritisiert, dass sich kaum konkrete Vorschläge in dem Masterplan wiederfinden. (epd)
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