: Behörden, die im Dunkeln tappen
TERROR-WARNUNG
Wie konnte es vor knapp einem Jahr zur großen Terror-Warnung in Bremen kommen? Wieso haben die Sicherheitsbehörden damals schwer bewaffnete Polizisten auf dem Marktplatz aufmarschieren lassen, um nach einem Tag schon wieder Entwarnung zu geben – als ein Werder-Spiel anstand? Ein Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft will die Hintergründe und die Abläufe verstehen, und in dieser Woche trat dort Bremens Verfassungsschutz-Präsident Hans-Joachim von Wachter auf.
„Das sind geheime Akten“, musste er immer wieder sagen. Der entscheidende Hinweis, den damals das Hauptzoll-Kriminalamt lieferte, ist sogar derart geheim, dass darüber nicht einmal in geheimer Sitzung geredet werden darf. Vier Franzosen, hatte es geheißen, seien in Richtung Bremen unterwegs und planten einen Anschlag. Auch eine zweite „Quelle“, die sich inzwischen als die Journalistin Beate Krafft-Schöning selbst enttarnt hat, hatte etwas gehört: 60 Maschinenpistolen seien von Bremer Islamisten geordert und verteilt worden.
Ein Jahr danach haben die Sicherheitsbehörden keine Waffe gefunden – und keinen „Franzosen“. Das Verfahren gegen zwei vermeintliche Hauptverdächtige ist eingestellt worden, auch die Stürmung des Islamischen Kulturzentrums (IKZ) hielt das Gericht für rechtswidrig. Da nicht mal die Polizei plausibel fand, dass Gewalttäter sich ausgerechnet im videoüberwachten IKZ sammeln, hatte der Staatsanwalt gegenüber der Richterin ordentlich Seemannsgarn gesponnen, um einen Beschluss zu erreichen.
Verfassungsschützer Wächter schätzt die Aufklärungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden offenbar als gering ein: Es könne ja sein, sagte er dem Ausschuss, dass es das vermutete Kriegswaffenlager noch gebe. KAWE
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