TPP in Auckland unterzeichnet, Maori tanzen

PAZIFIK Größtes Freihandelsabkommen der Welt bedroht laut Kritikern Jobs und Umwelt

AUCKLAND dpa/afp | Unter lautstarkem Protest von Globalisierungsgegnern haben Minister aus zwölf Ländern in Neuseeland das größte Freihandelsabkommen der Welt unterzeichnet. Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) mit den USA und Japan umfasst 800 Millionen Einwohner und fast 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. „TPP liberalisiert den Handel. Das ist eindeutig im Interesse unserer Länder und Bürger“, sagte Neuseelands Pre­mierminister John Key.

Nach fünf Jahre Verhandlungen sei die Unterzeichnung des Abkommens ein „wichtiger Meilenstein“, betonte US-Handelsbeauftragte Michael Froman. Vor allem die USA wollen mit TPP das aufstrebende China auf Abstand halten, das in der Region den Einfluss der USA bedroht. „TPP erlaubt Amerika und nicht Ländern wie China, die Regeln für den Weg ins 21. Jahrhundert zu schreiben“, betonte US-Präsident Barack Obama.

Rund 5.000 Demonstranten zogen mit Trillerpfeifen und Trommeln durch Auckland, die größte Stadt der Insel, und blockierten zahlreiche Straßen rund um das Konferenzzen­trum. Der Verkehr kam zum Stillstand. Überall kam es zu spontanen „Hakas“ – traditionellen Begrüßungstänzen der Maori-Ureinwohner, die Besucher einschüchtern sollen. Kritiker fürchten, dass vor allem multinationale Konzerne von dem Abkommen profitieren und Arbeiter auf der Strecke bleiben.

Die zwölf Länder rund um den Pazifik müssen den Pakt noch ratifizieren. Das kann zwei Jahre dauern. US-Präsident Barack Obama wollte die Ratifizierung vor der Sommerpause durch den Kongress bringen, aber der Zeitplan ist nicht garantiert. Neben den USA und Japan gehören zu TPP Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru Singapur und Vietnam. China, Nummer 2 des Welthandels, ist nicht dabei. Das Abkommen enthält Vorschriften zu Arbeiter- und Umweltschutz, Patentrechten, staatlichen Subventionen und öffentlichen Ausschreibungen.

In der Freihandelszone sollen unter anderem 18.000 Zölle und weitere Handelsbarrieren abgeschafft werden, mit Übergangsfristen bis zu 16 Jahren, in Einzelfällen sogar 30 Jahren. Nach einer Studie der amerikanischen Tufts-Universität gehen durch TPP mehr als 700.000 Arbeitsplätze verloren. Gesundheitsexperten prangern an, dass Medikamente teurer würden, weil Pharmafirmen etwa ihren Patentschutz verlängern können, wenn sie die Wirksamkeit entwickelter Medikamente für neue Krankheiten nachweisen können.