: Kein grünes Heimspiel
Enldager-Kommission
Schwer zu sagen, ob der Auftritt von Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel am Montag in Lüchow ein Heimspiel für ihn werden wird. Einerseits ist der Grünen-Politiker von seinen ParteifreundInnen im Wendland eingeladen worden, um bei einer Mitgliederversammlung über die Arbeit der Endlagerkommission zu berichten. Andererseits haben die Lüchow-Dannenberger Grünen die bisherige Arbeit des Gremiums in einem offenen Brief gerade scharf kritisiert – also auch Wenzel.
Die vom Bundestag eingesetzte Kommission soll bekanntlich Empfehlungen für die Endlagersuche formulieren. Derzeit feilt sie an ihrem Abschlussbericht, der Mitte 2016 vorliegen soll. Es läuft alles in Richtung Gorleben – also in die falsche Richtung, finden jedenfalls die Wendland-Grünen.
Es sei nicht erkennbar, wofür die grünen VertreterInnen in der Kommission stünden, so die im Brief formulierte Kritik. In der Kommission finde nicht statt, was der Bevölkerung versprochen worden sei – eine vorbehaltlose, ergebnisoffene Suche nach dem bestmöglichen Standort für ein Endlager für hochradioaktiven Müll in Deutschland. Stattdessen laufe alles keineswegs ergebnisoffen auf Gorleben hinaus.
Der Sprecher der Wendland-Grünen, Andreas Kelm, erinnert daran, dass die Mitarbeit von Grünen in der Kommission von Anfang an höchst umstritten gewesen war. Bürgerinitiativen, Anti-Atom-Organisationen und die meisten Umweltverbände hatten das Gremium ohnehin gleich boykottiert.
Die Wendland-Grünen wollen nun von Wenzel klipp und klar wissen, wo die Grenzen für grüne Mitarbeit in der Kommission liegen. Die Versammlung am Montagabend im Lüchower Ratskeller wird wohl doch eher kein Heimspiel für den Minister werden. RP
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