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Opfer werden entschädigt

S 21 Kretschmann entschuldigt sich

STUTTGART afp | Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich im Namen der Landesregierung bei allen Verletzten des massiven Polizeieinsatzes bei einer Demo gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 vor mehr als fünf Jahren entschuldigt. "Wir können uns nur für das Geschehen aufrichtig entschuldigen", erklärte Kretschmann am Donnerstag bei einem Treffen mit Geschädigten. Die Landesregierung will außerdem keine Rechtsmittel gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart einlegen, das den damaligen Einsatz kürzlich für rechtswidrig erklärt hatte.

Bis heute wird in Stuttgart vom "schwarzen Donnerstag" gesprochen, wenn es um das Geschehen am 30. September 2010 geht. Ein Areal im Schlossgarten nahe dem Hauptbahnhof sollte von der Polizei geräumt und gesperrt werden, weil dort für die Arbeiten an dem geplanten Tiefbahnhof Bäume fallen sollten. Vor allem durch den Einsatz von Wasserwerfern wurden dabei Menschen verletzt. Die Verletzten können nun mit Entschädigung rechnen. Der Ministerialdirektor im Landesinnenministerium, Herbert Zinell, kündigte an, das Polizeipräsidium Stuttgart werde im Januar auf die Geschädigten zugehen, um in Gespräche einzusteigen.

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