Wieder Proteste auf der Straße gegen PT-Regierung

Brasilien Einige Zehntausend demonstrieren für die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff

Die Proteste waren kleiner als noch im März und im August

RIO DE JANEIRO dpa/ap | Zehntausende Menschen haben in Brasilien mit „Dilma raus!“-Rufen die Absetzung von Staatschefin Dilma Rousseff gefordert. Die Demonstranten gingen am Sonntag in mehreren Städten des Landes auf die Straße. Die größte Kundgebung fand mit etwa 30.000 Menschen in São Paulo statt, in der Hauptstadt Brasilia gingen nach Polizeiangaben 5.000 bis 6.000 Menschen auf die Straße.

Allerdings demonstrierten weit weniger Menschen als im März oder August gegen Rousseff, die im Zuge einer politischen und wirtschaftlichen Krise nur noch rund 10 Prozent Zustimmung genießt. Laut der Zeitung Globo demonstrierten insgesamt 83.000 Menschen.

Rousseff, die am Montag ihren 68. Geburtstag feierte, droht ein Amtsenthebungsverfahren: Parlamentspräsident Eduardo Cunha hat dies wegen angeblicher Tricksereien bei Haushaltszahlen vorgeschlagen. Im Fall einer Annahme durch einen Ausschuss des Abgeordnetenhauses bekommt die Politikerin der Arbeiterpartei Gelegenheit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Dann müssen zunächst die Abgeordneten mit Zweidrittelmehrheit über die Amtsenthebung abstimmen, danach auch der Senat.

Obwohl die meisten Vorwürfe gegen Rousseff mit dem Korruptionsskandal um die staatliche Erdölfirma Petrobras zusammenhängen, droht Rousseff die Enthebung wegen der Anschuldigung, Finanzgesetze gebrochen zu haben, weil staatliche Banken bei Haushaltslöchern eingesprungen sein sollen.

Cunha, dem die Annahme von 5 Millionen Dollar Schmiergeld vorgeworfen wird, muss seinerseits eine Amtsenthebung fürchten. Er und Rousseff sind verfeindet – dies verschärft die Blockade zwischen Regierung und Parlament.

Brasilien wird seit Monaten vom Korruptionsskandal um Auftragsvergaben des Ölkonzerns Petrobras erschüttert. Zudem steckt das fünftgrößte Land der Welt in einer tiefen Rezession, drei Quartale infolge ging die Wirtschaftsleistung zurück, das hatte es zuletzt 1990 gegeben.

Die Inflation liegt bei rund 10 Prozent, die Währung Real hat gegenüber dem US-Dollar deutlich an Wert eingebüßt. Die Organisatoren der Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro müssen daher einen massiven Sparkurs fahren – auch aus Angst vor neuen Protesten der Bevölkerung. So sollen die Sportler unter anderem Klimaanlagen in den Sportstätten selbst bezahlen.