Unerwarteter Parteieintritt in Berlin: FDP fischt bei den Piraten
Der ehemalige Piraten-Bundeschef Schlömer ist jetzt Mitglied bei den Liberalen in Kreuzberg.
Da war er noch Pirat: Der frühere Bundesvorsitzende Bernd Schlömer (r.), der wie sein Vorgänger Sebastian Nerz (l.) jetzt in die FDP eingetreten ist. Foto: dpa
Ja, es sei kein Gerücht, bestätigt Henner Schmidt, der kommissarische Landesvorsitzender der Berliner FDP: Bernd Schlömer, bis 2013 Bundesvorsitzender der Piratenpartei, ist im Oktober zu den Liberalen gewechselt. Dort gehört er dem Ortsverband Kreuzberg an. „Die FDP als moderne Partei der Bürgerrechte, der Transparenz und des Datenschutzes freut sich, dass Bernd Schlömer dieses Profil verstärkt“, sagt Schmidt.
Schlömer habe in seinem neuen Ortsverband angekündigt, sich dort zu engagieren. „Ich würde mich freuen, wenn er das auch auf Landesebene tut“, sagte Schmidt der taz. Er amtiert seit dem überraschenden Rückzug von Alexandra Thein, die aus gesundheitlichen Gründen im September als Parteichefin zurücktrat. Neu gewählt wird beim nächsten Parteitag im März. Nach jetzigem Stand will Schmidt, der bis zur FDP-Wahlschlappe 2011 im Abgeordnetenhaus umweltpolitischer Sprecher war, über dieses Datum hinaus Vorsitzender bleiben. Ob seine Partei 2016 ins Parlament zurückkehrt, ist sehr zweifelhaft: Im Frühjahr kam sie in Umfragen zwar erstmals seit Langem wieder auf 4 Prozent, doch danach sank sie erneut unter die Wahrnehmungsgrenze.
Vor Schlömer seien schon einige vormalige Piraten in die Berliner FDP eingetreten, er sei jedoch der erste Prominente. „Eine Werbeaktion bei den Piraten werden wir aber nicht starten“, sagte Schmidt. Einem Parteieintritt muss stets der zuständige Ortsverband zustimmen. In der Abgeordnetenhausfraktion der Piraten, der mehrere Parteilose angehören, gibt es Absetzbewegungen Richtung FDP bislang nicht. Überlegungen zu Parteiwechseln oder Eintritten waren der Pressestelle am Mittwoch nicht bekannt.
Breites Spektrum
Auf einen zumindest optischen Unterschied zwischen FDP-Parteitagsdelegierten, oft in teuren Zwirn und Krawatte gewandet, und Piraten der Club-Mate-Generation angesprochen, verweist FDP-Chef Schmidt auf durchaus weniger gediegen daherkommende Teile seiner Partei. Seine Sicht: „Wir haben bei uns ein sehr breites Spektrum.“ Tatsächlich posiert etwa der Landeschef der Jungen mit Baseballkappe auf dem offiziellen Foto des Parteinachwuchses. Schmidt räumte allerdings ein: „Unsere Parteitage sind sicher langweiliger.“
Schlömer selbst war am gestrigen Mittwochnachmittag bis Redaktionsschluss telefonisch nicht zu erreichen. Er war 2009 in die Piratenpartei eingetreten und Mitglied im Berliner Landesverband. Noch im selben Jahr wurde er Schatzmeister im Bundesvorstand, danach Vizevorsitzender und im April 2012 schließlich Parteichef. In seine Amtszeit fiel der gescheiterte Versuch der Partei, in den Bundestag einzuziehen. 2012 waren die Piraten in Umfragen auf bis zu 13 Prozent gekommen. Doch bei der Wahl im September des folgenden Jahres blieben die Piraten mit nur 2,2 Prozent der Stimmen weit unter der Fünfprozenthürde, die für einen Parlamentseinzug zu nehmen ist.
