: Fortschritte bei Lösung der Ukrainekrise
Diplomatie Nach einem Treffen in Berlin gibt sich Außenminister Walter Steinmeier optimistisch
Zuvor hatte der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Lamberto Zannier, gemeldet, die Anfang September erneuerte Waffenruhe in der Ostukraine halte seit mehr als zehn Tagen. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow erklärte nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax: „Wir sind zufrieden mit der Waffenruhe im Donbass, die weitgehend eingehalten wird.“
Lawrow sprach von einer „wichtigen Etappe“ zur Vorbereitung des Ukraine-Gipfels Anfang Oktober in Paris. Er betonte: „Ein direkter Dialog zwischen Kiew und den Vertretern von Donezk und Lugansk bleibt eine Schlüsselbedingung des Minsker Abkommens.“
Siebeneinhalb Monate nach den Friedensvereinbarungen von Minsk wollen sich dann die Staats- und Regierungschefs aus allen vier Ländern erneut zusammensetzen. Lawrow sagte, wichtig sei jetzt, die bestehenden Vereinbarungen auch einzuhalten.
Nach Steinmeiers Worten gibt es gute Chancen, dass nächste Woche eine konkrete Vereinbarung zum Abzug von Waffen von der Demarkationslinie im Osten des Landes unterzeichnet wird. Zudem sei man sich einig, dass mit der Entfernung von Landminen begonnen werden könne. Auch beim Thema Wahlen seien die Außenminister „spürbar vorangekommen“. Allerdings gebe es immer noch „schwierige und strittige Fragen“.
Der Friedensplan, der Mitte Februar bei einem Gipfel in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbart wurde, ist in entscheidenden Teilen immer noch nicht umgesetzt. Insgesamt gab es in dem Konflikt, der seit Frühjahr 2014 andauert, laut Angaben der UN bereits annähernd 8.000 Tote.
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