: WLAN für Notunterkünfte
INTERNET Für Flüchtlinge ist der Kontakt zu Angehörigen oft teuer. Der Grünen-Politiker Mustafa Öztürk fordert daher kostenlosen Internetzugang
Mustafa Öztürk, (Bürgerschaftsabgeordneter, B90/Die Grünen)
Kostenloses WLAN in allen Bremer Zeltstädten und Notunterkünften – das fordert der Bürgerschaftsabgeordnete Mustafa Öztürk (Grüne). Ihm sei es wichtig, dass die Flüchtlinge einen unkomplizierten Zugang zum Internet bekommen. Für die meisten ist das Netz die einzige Möglichkeit, Kontakt zu ihren Angehörigen zu halten.
„Bisher sind viele auf Prepaidkarten angewiesen“, sagt Öztürk. Diese seien jedoch zu teuer und das Datenvolumen zu gering. Mit einem kostenlosen WLAN-Zugriff könnten die Flüchtlinge problemlos kommunizieren und soziale Netzwerke nutzen. „Kontakte zu Freunden und Verwandten in ihren Heimatländern sind besonders wichtig“, so Öztürk.
Der Abgeordnete ist überzeugt, dass eine WLAN-Aufrüstung für viele Flüchtlinge eine große Entlastung bedeuten würde. „Einige haben bereits 95 Prozent ihres Geldes für die Flucht aufwenden müssen.“ Zudem seien bei bestehenden Handyverträgen die Roaminggebühren kaum bezahlbar und die Surfgeschwindigkeit oft begrenzt.
Die Mittel für das WLAN-Netz soll das Finanzressort der Stadt Bremen bereitstellen. „Das würde nicht die Welt kosten“, sagt Öztürk. Zudem sei es technisch keine große Herausforderung.
Für die Bremer Sozialbehörde ist die WLAN-Versorgung eine Frage der Infrastruktur und nicht der Kosten. „Wir prüfen derzeit, welche Einrichtungen infrage kommen“, sagt David Lukaßen, Sprecher der Senatorin für Soziales. Sollte eine Übergangsunterkunft nur noch wenige Wochen bestehen, so würde diese nicht mehr berücksichtigt. Alle anderen sollen dann ab September schrittweise mit WLAN ausgestattet werden.
Ob die Zeltstädte darunter fallen, bleibt offen. „Unser Ziel ist es nach wie vor, die Zeltunterkünfte im Herbst aufzugeben“, sagt Lukaßen. Gelinge das nicht, würden auch diese bei der Planung beachtet.
Denkbar sei jedoch, dass die Flüchtlinge vorhandene öffentliche Netze nutzen, etwa von der Uni oder Freifunkern. Zudem soll die Stadt ab Herbst öffentliche WLAN-Zugänge bekommen – wenn auch nicht flächendeckend, sondern nur in Institutionen mit viel Publikumsverkehr.
„Wird das WLAN-Netz von der städtischen Hand übernommen, wäre auch die Frage nach der Haftung geklärt“, sagt Öztürk. Die habe viele private Träger bisher abgeschreckt.
Laurin Meyer
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