: Umstrittene Manöver in der Ukraine
Bundeswehr Deutsche Soldaten sollen an internationalen Truppenübungen in der Ukraine teilnehmen
An beiden Manövern hatte die Bundeswehr ungeachtet des Konflikts in der Ostukraine auch im vergangenen Jahr teilgenommen. Moskau protestierte damals gegen die Übungen.
Zu "Rapid Trident" (Schneller Dreizack) werden 1800 Soldaten aus 18 Ländern im westukrainischen Jaworiw bei Lwiw (Lemberg) erwartet und damit deutlich mehr als im vergangenen Jahr mit 1200 Soldaten. Das von den US-Streitkräften geführte Manöver soll am 20. Juli mit einer Zeremonie eröffnet werden und dann elf Tage dauern.
"Sea Breeze" (Seebrise) im Schwarzen Meer findet vom 31. August bis zum 12. September vor der ukrainischen Schwarzmeerküste statt und wird gemeinsam von der Ukraine und den USA geführt. Ein Sprecher der US-Streitkräfte in Europa betonte, dass es keinerlei Zusammenhang mit der aktuellen Krise in der Ukraine gebe: "Diese jährliche Routineübung steht nicht in Verbindung und ist auch keine Reaktion auf irgendwelche tatsächlichen Weltereignisse."
Die Linke kritisierte die deutsche Beteiligung an den Übungen scharf.
"Nato-Eskalationspolitik"
"Die beiden Manöver in der Ukraine sind Teil einer Eskalationspolitik der Nato, die ich für brandgefährlich halte", erklärte die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel. "Sie sind nicht vertrauensbildend gegenüber Russland und schwächen damit die Durchsetzung der Minsker Abkommen für eine friedliche Lösung in der Ukraine."
Die Krise in der Ostukraine hat zu massiven Spannungen zwischen der Nato und Moskau und zu "Säbelrasseln" auf beiden Seiten geführt. Zuletzt hat der russische Präsident Wladimir Putin die Modernisierung seines Atomwaffenarsenals angekündigt. Die Nato hat ihre Manöver im östlichen Bündnisgebiet deutlich verstärkt.
Unterdessen meldet der Spiegel, dass zum ersten Mal seit Ausbruch der Ukraine-Krise der Petersburger Dialog wieder in seinem Ursprungsformat als Gesprächsforum der deutschen und russischen Zivilgesellschaft stattfinden soll. Die Tagung solle im Oktober in Potsdam ausgerichtet werden. Die früher parallel laufenden Regierungskonsultationen finden aber weiterhin nicht statt.
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