S-Bahn bleibt neben der Spur

Verkehrssenator Michael Müller (SPD) hält es für möglich, die Ausschreibung für den S-Bahn-Betrieb ab 2017 über eine kürzere Vertragslaufzeit zu retten. In der Abgeordnetenhaussitzung am Donnerstag sprach Müller von 22 Jahren statt der geplanten 30 Jahre. Das Kammergericht hatte die im Juni angelaufene Ausschreibung jüngst als zu kompliziert kritisiert und eine Prüfung beim Europäischen Gerichtshof angekündigt, was über zwei Jahre dauern kann.

Müller stellte zudem eine Entschädigung für die massiven S-Bahn-Ausfälle in Aussicht, die bereits SPD- und CDU-Abgeordnete forderten: Sollte sich die Situation in den nächsten Tagen und Wochen nicht bessern, müsse darüber gesprochen werden. Tiefen Einblick in die Gedanken der SPD-Fraktion bot ihr parlamentarischer Geschäftsführer Torsten Schneider. Der formulierte: „Die SPD-Fraktion hat die Vision, dass die S-Bahn geradeaus fährt.“ Warum sie keinen Kurven mehr folgen soll, ließ er offen – vielleicht galt hier das Wort seines Parteigenossen Helmut Schmidt, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen.

Die Grünen warfen dem Senat Versagen vor. „Die Bürger fragen sich doch: Kriegen die denn überhaupt noch etwas hin?“, sagte Fraktionsvize Stefan Gelbhaar. Er befürchtet, dass 2017 nicht genug Züge bereitstehen, und forderte, dass das Land selbst Züge kauft und dafür einen Betreiber sucht, den man bei schlechter Leistung rauswerfen kann. „Neoliberal“, kam dazu als Zwischenruf aus der SPD-Fraktion. STA