Kommentar Hessen & Hamburg: Das Dilemma der SPD

Nach den Wahlen in Hessen und hamburg sind noch keine Koalitionen in Sicht. Immerhin: Optionen sind sichtbar, im neuen Fünfparteiensystem. Die Crux ist die Linkspartei

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[Dietmar Brach]

Willkommen in der Realität

 

Ob es nun manchen Genossen passt oder nicht, Tatsache ist, dass die Linke eine ernst zu nehmende politische Kraft in Deutschland geworden ist. Die Skandale um Zumwinkel, die Irritationen bei der Afghanistanpolitk, zeigen, dass die Wähler der Linken nicht nur Protestwähler sind.

Wie lange kann sich eine SPD gegen eine Partei stellen, deren Programm mit dem eigenen Programm vor Schröders Agenda nahezu deckungsgleich ist ? Erst mit der massgeblich von einem korrupten Industriemanager, einem nun für ein mehr als umstrittenes russisches Energieunternehmen arbeitenden Exkanzler und einem damaligen "Superminister" dem heute der Parteiausschluss droht, eingeleiteter Wende nach Rechts, hat sich die SPD von einer sozialdemokratischen Politik abgewandt.

Man mag zu Oskar Lafontaine stehen wie man will, er stand und steht bis heute für eine Politik für die Sozialdemokraten einmal eine Mehrheit bei der Bevölkerung hatten.

Nun wie einige SPD ler zu argumentieren, man könne nicht mit den Linken solange Lafontaine an der Spitze steht, wirkt unreif und lächerlich. Mangelnde Diplomatie bedeutet mangelnde Professionalität, und die sollte man nicht noch offen zugeben. Geradezu grotesk wird es dann, wenn etwa Frau Ypsilanti in Hessen mit einer linken Politik die Gerechtigkeit und Umweltinteressen gegen Wirtschaftsinteressen durchsetzen will, antritt, ein gutes Ergebnis erzielt, dann aber um eine Koalition mit der FDP buhlt.

Es war nicht nur Lafontaine der die SPD wegen schlechtem Mannschaftsspiel verliess.

Seit 1990 hat die SPD mehr als ein drittel, nämlich 37% ihrer Mitglieder verloren. Die Sozialdemokraten sollten sich ein Wort aus Willy Brandt's Abschiedsrede zu Herzen nehmen:

"Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum ? besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, daß jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll."

Dietmar Brach, Wiesbaden

[Neoliberaler Bösewicht]

Naja, der Vergleich der "Linken" mit den Grünen wird wohl nicht jedem Öko-Gutmenschen gefallen. Entscheidend ist aber doch, dass die SPD VOR der Wahl sagt, sie ist bereit mit den "Linken" zusammenzuareiten. Dann sehe ich überhaupt keine Probleme. Die Frage ist dann nur noch, ob NACH der Wahl dann tatsächlich noch eine linke Mehrheit zusammen kommt. Mal ehrlich: Die CDU kann sich nichts lieber wünschen, als eine SPD, die mit den "Linken"(DKPler, SEDler, Mauer- und Stasibefürworter, etc.) kooperiert. Und der Unterhaltungswert der Politik schnellt auch wieder in die Höhe(rot/grün hat uns 2005 ja leider im Stich gelassen...)