Der Biertester

Peinlich sei ihm seine aufgeflogene Alkoholfahrt, sagte Niedersachsens Noch-Justizminister Bernd Busemann (CDU), als er sich gestern Hannovers Presse offenbarte. Morgens hatte die Bild berichtet, dass er mit fast 0,9 Promille erwischt wurde. Bei einer spontanen Pressekonferenz übte sich der 61-Jährige dann als reuiger Sünder.

Es tue ihm „außerordentlich leid“, sagte der bekennende Katholik. Dienstagnacht hatte ihn die Polizei in Hannover auf der Heimfahrt mit seinem Dienstwagen kontrolliert. Das „ein oder andere Bier“ hatte er da nach eigenen Angaben nach einem Essen mit der CDU-Fraktion intus. Und zu feiern hatte er einiges: In einer Kampfabstimmung hat seine Fraktion ihn für das Amt des Landtagspräsidenten nominiert. Dass er überhaupt antreten konnte, ist schon Anlass genug: Busemann ist der einzige CDU-Minister, der es bei der Landtagswahl wieder ins Parlament schaffte.

Auf die Kandidatur will er jetzt auch nicht verzichten. Sie soll die politische Karriere des Emsländers krönen, der seit 1998 im Landtag sitzt, erst Kultus- und schließlich Justizminister wurde. Busemann spricht von einem „einmaligen Fall“, betont, fast 0,9 Promille seien bloß eine Ordnungswidrigkeit. Die Frage, „ob man zur moralischen Instanz geeignet ist, kann man nicht an 0,2 oder 0,3 Promille abmessen“, befand er. 2010 klang Busemann noch anders: Da nannte er Alkohol am Steuer kein Kavaliersdelikt, forderte die Absenkung der Promillegrenze. Untermauert hatte er das mit einem Selbsttest – bei einem seiner berüchtigten Presseabende, die er stets in Hannovers Brauhäusern veranstaltet. Nach fünf halben Litern Bier kam Busemann da auf 0,6.

Entsprechend zurückhaltend reagieren nun die Landtagsfraktionen, die ihn am 19. Februar zum Präsidenten wählen sollen. Die Grünen raten ihm, die Kandidatur zu „überdenken“. Die FDP überlässt ausdrücklich ihm die Entscheidung, ob er das Amt „mit der notwendigen Autorität ausüben kann“. Einzig seine CDU gibt ihm Rückendeckung.  THA