SPD-Wahlkampfteam ohne Ulla Schmidt: Schatten über dem Schattenkabinett
Die SPD stellt am Donnerstag ihre Regierungstruppe vor. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird nicht dabei sein - und nur wenige haben Chancen auf ein Ministeramt.
Hatten ein längeres Gespräch: Steinmeier und Schmidt. Bild: dpa
Zumindest das Wetter soll schön werden am Donnerstag in Potsdam. Dort, in einem idyllisch gelegenen Hotel auf der Insel Hermannswerder, stellt Frank-Walter Steinmeier sein so genanntes Schattenkabinett vor. Allerdings sind dem SPD-Kanzlerkandidaten ausschließlich die Temperaturen hold vor der Präsentation seiner Mitwahlkämpfer. Der Wahlkampfauftakt seiner Partei wird überschattet von Gerüchten über den Rückzug von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt - und dem Wissen, dass die heute präsentierte Regierungsmannschaft so nie regieren wird.
Die medienwirksame Vorstellung der Wahlkampftruppe wird auch durch Medienberichte sabotiert. In immer kürzeren Abständen wurden in dieser Woche Gerüchte öffentlich, wer welche SPD-Programminhalte künftig nach außen hin verkörpern werde. Besonders interessant sind dabei die Ressorts, die Parteimitglieder bislang im Kabinett innehaben. Hier können die Genossen zumindest darauf hoffen, diese Ministeriumssessel im Fall der Fortführung der schwarz-roten Koalition zu behalten. Die größte Aufmerksamkeit erhielt dabei die Bundesgesundheitsministerin.
Ulla Schmidt kehrte am Mittwoch aus ihrem Spanienurlaub nach Berlin zurück, war aber gestern nicht in Potsdam bei den Beratungen der SPD-Spitze dabei. Sie wird nicht Steinmeiers Kompetenzteam angehören. Ihr geklauter Dienstwagen ist inzwischen wiederaufgetaucht, und ihr Ministerium teilte mit, die Kosten der Fahrt nach Spanien und zurück beliefen sich auf 3.200 Euro.
Auf ihren Posten schielt schon Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die ihr Interesse am Gesundheitsressort bereits öffentlich machte. Gegen von der Leyen soll voraussichtlich Manuela Schwesig Boden gutmachen. Die 35-Jährige ist seit Oktober 2008 Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern.
Ungeschickt ist es, vor einer Wahl einen neuen Kandidaten für ein Ressort zu benennen, das die eigene Partei bereits innehat. Dies würde schnell als Schelte für die Arbeit des eigenen Ministers oder der Ministerin gelten. Deshalb halten sich Sozialdemokraten zurück, wenn es um die Nachfolge von Heidemarie Wieczorek-Zeul gilt. Die Hessin leitet seit elf Jahren das Ressort für Entwicklungszusammenarbeit und ist damit die dienstälteste Ministerin des Kabinetts. Doch erscheint es sehr unwahrscheinlich, dass die 66-Jährige weitere fünf Jahre im Amt bleiben wird. Als sicher gilt die Aufstellung von Andrea Nahles. Die Vizeparteivorsitzende soll die SPD-Bildungspolitik vertreten. Damit wäre sie Konkurrentin der CDU-Amtsinhaberin Annette Schavan, der nachgesagt wird, es ziehe sie in die Leitung der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Thomas Oppermann, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, tritt gegen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) an. Der heute 55-jährige Oppermann war bis 2002 Wissenschaftsminister in Niedersachsen; nach seiner Wahl in den Bundestag drei Jahre später vertrat er die SPD im BND-Untersuchungsausschuss. Dass er Innenminister wird, erscheint aber selbst für den Fall der Fortführung von Schwarz-Rot ungewiss. Die Union kann es sich nicht leisten, ihr Kernthema Sicherheit abzugeben. Schwer wird es für Umweltminister Sigmar Gabriel werden. Bei einer Neuauflage von Schwarz-Rot gibt, drängt Bayerns Umweltminister Markus Söder auf seinen Sessel. Der SPD-Fraktionsvorsitz ist Gabriel auch nicht sicher. Um wieder in den Bundestag einzuziehen, muss er seinen niedersächsischen Wahlkreis gewinnen. Doch dort liegen die Atomlager Schacht Konrad und die Asse.
Leser*innenkommentare
Christian
Gast
Das ist doch der ganz normale Bodensatz an Politiker-Korruption, der heute, wo sie dem Volk immer mehr wegnehmen, halt nicht mehr so generös übergangen wird. Ob das nun überforderte Kleinkriminelle oder ein gelegtes Ei des Koalitionspartners war, ist dabei völlig unerheblich.
Was passiert letztendlich? Die Dame wird sich im September vornehm zurückziehen und ihre Pension geniessen. So läuft es eben in unserem hochbezahlten Kasperle-Theater, das sich repräsentative Demokratie nennt.
Wolfgar
Gast
Gibts keine ernsthaften Nachrichten?
Sowas wie den Tod von Michael Jackson zB.
Wen interessiert den die SPD.
Die gewinnen eh den Wahlkampf, in der letzten Runde wird Steinmeier zum Peniswahlkampf übergehen und dann hat Merkel keine Chance.
Aber bis dahin bitte nichts mehr von SPD und Grünen
Martin
Gast
Es geht schlicht um die Frage: war ein gepanzerter Wagen nötig für ihre dienstlichen Termine in Spanien? Falls ja, dann wäre ein gemieteter solcher wohl kaum günstiger als den eigenen mitzunehmen. Ganz einfach. Basta.
o aus h
Gast
Schön, dass die Medien immer schneller werden und jetzt allgemein dazu übergehen, die Nachrichten schon zu veröffentlichen, bevor sie überhaupt passiert sind. Nun wartet doch noch die paar Stunden, bis Steinmeier wirklich seine Namen genannt hat, statt Spekulationen zu verbreiten.
ERS
Gast
Steinmeier wirkt in der Affäre Schmidt entscheidungsschwach. Er hätte Schmidt besser kraftvoll rausgeschmissen oder führungsstark drin behalten.
vic
Gast
Nettes Sommertheater das dem Volk mal wieder dargeboten wird. Steinmeiers SPD wird mit und ohne Schmidt untergehen, schade um die nachrückenden Frauen.
Schmidts "Skandal" ist keiner. Ihr überhebliches Beharren "das ist mein Recht", das ist der Skandal.
Und vermutlich klaute die CDU den Wagen höchstselbst. Jeder anständige Dieb hätte den längst nach Nordafrika verschifft.
Vorhang zu.
Währenddessen bleiben die wirklich wichtigen Ereignisse und Skandale im Verborgenen.
Christian
Gast
Das ist doch der ganz normale Bodensatz an Politiker-Korruption, der heute, wo sie dem Volk immer mehr wegnehmen, halt nicht mehr so generös übergangen wird. Ob das nun überforderte Kleinkriminelle oder ein gelegtes Ei des Koalitionspartners war, ist dabei völlig unerheblich.
Was passiert letztendlich? Die Dame wird sich im September vornehm zurückziehen und ihre Pension geniessen. So läuft es eben in unserem hochbezahlten Kasperle-Theater, das sich repräsentative Demokratie nennt.
Wolfgar
Gast
Gibts keine ernsthaften Nachrichten?
Sowas wie den Tod von Michael Jackson zB.
Wen interessiert den die SPD.
Die gewinnen eh den Wahlkampf, in der letzten Runde wird Steinmeier zum Peniswahlkampf übergehen und dann hat Merkel keine Chance.
Aber bis dahin bitte nichts mehr von SPD und Grünen
Martin
Gast
Es geht schlicht um die Frage: war ein gepanzerter Wagen nötig für ihre dienstlichen Termine in Spanien? Falls ja, dann wäre ein gemieteter solcher wohl kaum günstiger als den eigenen mitzunehmen. Ganz einfach. Basta.
o aus h
Gast
Schön, dass die Medien immer schneller werden und jetzt allgemein dazu übergehen, die Nachrichten schon zu veröffentlichen, bevor sie überhaupt passiert sind. Nun wartet doch noch die paar Stunden, bis Steinmeier wirklich seine Namen genannt hat, statt Spekulationen zu verbreiten.
ERS
Gast
Steinmeier wirkt in der Affäre Schmidt entscheidungsschwach. Er hätte Schmidt besser kraftvoll rausgeschmissen oder führungsstark drin behalten.
vic
Gast
Nettes Sommertheater das dem Volk mal wieder dargeboten wird. Steinmeiers SPD wird mit und ohne Schmidt untergehen, schade um die nachrückenden Frauen.
Schmidts "Skandal" ist keiner. Ihr überhebliches Beharren "das ist mein Recht", das ist der Skandal.
Und vermutlich klaute die CDU den Wagen höchstselbst. Jeder anständige Dieb hätte den längst nach Nordafrika verschifft.
Vorhang zu.
Währenddessen bleiben die wirklich wichtigen Ereignisse und Skandale im Verborgenen.