Streit um Impfkosten: Grippeviren machen Kassen aggressiv
Die Krankenkassen fordern höhere Beiträge, falls sie die Impfungen gegen Schweinegrippe bezahlen müssen.
Zusatzkosten, gegen die die Kassen sich sträuben: Spritzen gegen die Schweinegrippe. Bild: ap
BERLIN taz | Die gesetzlichen Krankenkassen sprechen sich für eine Beitragserhöhung zum 1. Oktober aus, falls sie für die Kosten der Schweinegrippe-Impfungen aufkommen müssen. In einer Stellungnahme ihres Spitzenverbandes heißt es dazu: "Sofern keine Finanzierung aus Steuermitteln erfolgt, wäre eine Alternative die unterjährige Anpassung des allgemeinen Beitragssatzes mit voraussichtlicher Wirkung zum 01. 10. 2009."
Damit erhöhen die Krankenkassen den Druck auf das zuständige Bundesgesundheitsministerium. Die Behörde berät in Verhandlungen mit den Ländern, die für die konkreten Impfplanungen vor Ort zuständig sind, über eine entsprechende Verordnung. Diese soll festlegen, welche Kosten die Länder, der Bund und die Kassen bei den bevorstehenden Schweinegrippe-Impfungen übernehmen müssen. Die Verordnung soll noch im August in Kraft treten, die Impfungen von bis zu 22,5 Millionen Menschen könnten laut Gesundheitsministerium Ende September beginnen.
Klaus Theo Schröder, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, lud am Donnerstag eilig zur Pressekonferenz. Wie bereits neun Tage zuvor bemühte sich Schröder, in der Impfkostendebatte Entwarnung zu geben: "Die Finanzfrage ist geklärt, definitiv." Gesetzliche und private Versicherer stünden in der Pflicht, zu zahlen: "Impfungen als Prophylaxe sind Pflichtaufgaben der Kassen", sagte Schröder. Genug Geld hätten die Krankenkassen dafür. Den GKV-Spitzenverband, der die Stellungnahme verfasst hat, griff der Staatssekretär direkt an: "Wieder die Finanzfrage nach vorn zu stellen, empfinde ich nicht als angemessen."
MATTHIAS LOHRE
Leser*innenkommentare
Amos
Gast
Nehmt dem Management der "Gesundheitsindustrie" mal etwas
Geld ab, damit die mal wieder zur Vernunft kommen. Die spielen sich alle so auf, als wären sie unersätzlich. Dabei liegen die Friedhöfe voll von diesen Idioten.
doggy
Gast
Wenn denn wirklich etwas dran wäre, an dem ganzen. Sollte dann die Pharmalobby den Impfstoff nicht kostenlos herausgeben, anstatt sich daran dumm und dusselig zu verdeinen? Schließlich geht es doch um die Rettung der Wirtschaft... äh... Menschheit. Wieviel Milliarden gewinnt die Pharmalobby durch dieses Virus? Weil wir uns ja alle informiert haben und wissen, dass das Virus nicht schlimmer ist als jeder andere Grippevirus, und weil wir ja alle wissen, dass jährlich mehr Menschen an Alkoholvergiftung als auch nur ansatzweise an Grippe sterben, sollte es uns allen sehr zu denken geben, weswegen unsere Regierung sich so schnell dazu bereit erklärt hat, so gewaltige Impfreserven für Milliarden einzukaufen.
Dieser Impfstoff ist noch nicht einmal wirklich getestet wurden und Obama hat bereits ein Wisch unterschrieben, nach dem die Pharmalobby von jeglichen eventuellen Schadenskosten durch Kolateralschäden des Impfstoffes freigesprochen werden. Das gibt einen zu denken, oder?
Wie tief sitzen unsere Politiker eigentlich schon im Dickdarm der Pharamlobby? Man denkt ja immer, tiefer kann man jemanden nicht in den Hintern kriechen. Aber es geht doch.
Amos
Gast
Nehmt dem Management der "Gesundheitsindustrie" mal etwas
Geld ab, damit die mal wieder zur Vernunft kommen. Die spielen sich alle so auf, als wären sie unersätzlich. Dabei liegen die Friedhöfe voll von diesen Idioten.
doggy
Gast
Wenn denn wirklich etwas dran wäre, an dem ganzen. Sollte dann die Pharmalobby den Impfstoff nicht kostenlos herausgeben, anstatt sich daran dumm und dusselig zu verdeinen? Schließlich geht es doch um die Rettung der Wirtschaft... äh... Menschheit. Wieviel Milliarden gewinnt die Pharmalobby durch dieses Virus? Weil wir uns ja alle informiert haben und wissen, dass das Virus nicht schlimmer ist als jeder andere Grippevirus, und weil wir ja alle wissen, dass jährlich mehr Menschen an Alkoholvergiftung als auch nur ansatzweise an Grippe sterben, sollte es uns allen sehr zu denken geben, weswegen unsere Regierung sich so schnell dazu bereit erklärt hat, so gewaltige Impfreserven für Milliarden einzukaufen.
Dieser Impfstoff ist noch nicht einmal wirklich getestet wurden und Obama hat bereits ein Wisch unterschrieben, nach dem die Pharmalobby von jeglichen eventuellen Schadenskosten durch Kolateralschäden des Impfstoffes freigesprochen werden. Das gibt einen zu denken, oder?
Wie tief sitzen unsere Politiker eigentlich schon im Dickdarm der Pharamlobby? Man denkt ja immer, tiefer kann man jemanden nicht in den Hintern kriechen. Aber es geht doch.