Fliegender Wechsel

30 SPD-Linke erklären in Köln ihren Parteiaustritt. Nun kann sich die WASG auf neue Mitglieder freuen

KÖLN taz ■ Oskar Lafontaine bekommt sozialdemokratische Verstärkung. Gestern kündigten 30 SPD-Mitglieder in Köln an, sich künftig in der Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) engagieren zu wollen, um sich „am spannenden Projekt des Aufbaus einer modernen Linkspartei zu beteiligen“.

In einer Erklärung begründeten die abtrünnigen Genossen ihren Übertritt zur WASG damit, dass die Politik der SPD der vergangenen Jahre gekennzeichnet sei „durch neoliberale Angebotspolitik, Sozialabbau und eine Militarisierung der deutschen Außenpolitik“. Auch die neue Parteispitze zeige „keinerlei Bereitschaft“, hiervon abzurücken. So seien auch von einer SPD nach der Ära Gerhard Schröders „keine Impulse für fortschrittliche Politik zu erwarten“.

Neben dem Kölner Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge – der allerdings im Gegensatz zu seinen Mitstreitern vorerst parteilos bleiben will – erklärten vor allem viele jungsozialistische Aktivisten ihren Abschied von der SPD. Darunter sind auch das Bundesvorstandsmitglied der Juso-Hochschulgruppen (JHG) Jana Schultheiss und der nordrhein-westfälische JHG-Landeskoordinator Marco Hennigs.

Zusammen mit dreien seiner Vorgänger verließ der bislang amtierende Vorsitzende der Kölner Jusos, Klemens Himpele, ebenfalls die Partei. „Die rot-grüne Regierung hat den Sozialabbau so stark vorangetrieben wie es noch nie zuvor in der Geschichte der BRD geschehen ist, die Steuergeschenke an das Kapital waren höher als unter Helmut Kohl und von deutschem Boden gehen wieder Kriege aus – und nun will die SPD diese Politik großkoalitionär weiterbetreiben. Da kann ich einfach nicht mehr mitgehen“, sagte Himpele der taz. PASCAL BEUCKER

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