Teilweise verfassungswidrig: Sonntags muss auch Berlin ruh'n
Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Ladenöffnungszeiten im liberalen Bundesland Berlin gegen den Sonntagsschutz im Grundgesetz verstößt.
Weihnachts-Shopping, hier in Leipzig. Bild: dpa
KARLSRUHE dpa/ddp | Die großzügige Regelung zur Ladenöffnung an Sonntagen im Land Berlin ist teilweise verfassungswidrig. Die Kirchen würden dadurch in ihrem Grundrecht auf Religionsfreiheit verletzt. Die Berliner Regelung bleibe allerdings bis 31. Dezember 2009 "noch anwendbar". Das Gericht begründete dies mit den Rechten und Interessen der Ladeninhaber.
Der Erste Senat betonte, dass Sonn- und Feiertage als "Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung" verfassungsrechtlich geschützt seien. Für Ausnahmeregelungen zur Ladenöffnung an diesen Tagen müsse es einen ausreichend gewichtigen Grund geben.
Ein bloß wirtschaftliches Umsatzinteresse der Ladeninhaber und ein alltägliches Shoppinginteresse potenzieller Kunden genügten grundsätzlich nicht. Eine "weitgehende Gleichstellung" der sonn- und feiertäglichen Verhältnisse mit den Werktagen und ihrer Betriebsamkeit dürfe es nicht geben.
Die Berliner Regelung bleibe allerdings noch bis 31. Dezember 2009 in Kraft, so dass die Ladenöffnung an den Adventssonntagen in diesem Jahr in Berlin noch möglich ist.
Die Verfassungsbeschwerden der evangelischen und katholischen Kirche gegen das Berliner Gesetz hatten damit teilweise Erfolg. Die übrigen Regelungen im Berliner Ladenöffnungsgesetz beanstandete das Verfassungsgericht nicht.
Das in Berlin seit November 2006 geltende, bundesweit liberalste Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten sieht vor, dass die Geschäfte in der Bundeshauptstadt an zehn Sonn- oder Feiertagen im Jahr öffnen dürfen, darunter an allen vier Adventssonntagen in der Zeit von 13.00 bis 20.00 Uhr.
Nach dem sogenannten Weimarer Kirchenartikel 139, der aus der Reichsverfassung von 1919 ins Grundgesetz übernommen worden war, sind Sonntage grundsätzlich Tage der Arbeitsruhe und der "seelischen Erhebung".
Leser*innenkommentare
ole
Gast
Genosse vic möchte wieder alles verbieten, auch wenn es hier lediglich um 4 aufeinanderfolgende, verkaufsoffene Sonntage geht. Aber egal.
@vic: Dann nennen Sie mir mal bitte 3 Gründe, unstrittige Fakten, weshalb der Ole am Sonntag frei haben soll, wenn er gar nicht frei haben will. Warum soll Ole am Sonntag nicht arbeiten, obwohl er so gerne möchte?
Restaurantbetreiber
Gast
@vic
Noch etwas.
Sind Sie eigentlich berufs bzw. erwerbstätig?
Und glauben Sie nicht, daß es irgendwo Menschen in dieser Republick gibt, die durch ihre Arbeit, auch an Sonntagen Ihnen ihre Sonntagsgestaltung ermöglichen?
Sie sollten sich von den festgefahrenen Dogmen lösen. Ich bin nicht dafür, daß man Sonntag arbeiten muß. Ich bin dafür, daß man Sonntags arbeiten darf, wenn man will.
Restaurantbetreiber
Gast
@vic
Die "müssen" nicht arbeiten. Sie wollen arbeiten. Und es gibt genügend Servicekräfte, die gerne an Sonntagen arbeiten möchten. Ob Sie es glauben oder nicht, es gibt auch Leute, die lieber Freitag oder Montag frei haben. Es wird doch keiner gezwungen. In der Döner-Bude um die Ecke gibt es einen Verkäufer, der NUR Sonntag da ist. Und weshalb? Weil der Besitzer Sonntag nicht arbeiten will. Nun hat er rumgefragt und siehe da, er fand jemanden, der Lust hatte, am Sonntag zu verkaufen. So einfach ist es.
Sie glauben wohl wirklich, daß jeder, aber auch jeder Unternehmer ein "Hund" und "Ausbeuter" ist. Dann können Sie sowas natürlich nicht verstehen.
Ich weiß ja nicht, wo Sie leben. In Berlin gibt es nicht nur unendlich viele Verkaufskräfte, die froh über jeden Zusatzverdienst sind.
In Berlin gibt es auch viele Ladengeschäfte, Imbiss -und Eisbuden, Spätkaufs, kl. Cafes und und und, die von EINZELNEN Leuten betrieben werden. Was wollen Sie denen denn sagen? Daß auch die nicht am Sonntag verkaufen dürfen, nur weil vic das nicht möchte???
"Wenn Sonntags frei, dann für alle"
Geht nicht, gibt's nicht, hohl.
Denn dann wäre vic am Montag von Strom, Gas, Wasser, Post, Frischlebensmittelversorgung, Sicherheit, Hilfe et cetera abgeschnitten, jede Woche müßten neue Hochöfen gebaut werden, obwohl die Bauzeit nicht einmal in 100 Jahren 1 Woche betragen würde, die Leute könnten keinen Wochenendurlaub machen, da sie schon am Samstag wieder nach Hause fahren/fliegen müßten, Kinder ertrinken, weil der Bademeister nicht arbeiten darf, und und und.
Und was die Bundeswehrsoldaten betrifft... dann verabreden Sie doch mit den Taliban ein Sonntags-Schießverbot. Damit können die Soldaten in Afghanistan sicher leben.
Willkommen in vic's Mittelalter.
vic
Gast
@ Restaurantbetreiber
Sie betreiben ein Restaurant? Nun, dann müssen Menschen am Sonntag für sie arbeiten, weil sie das wollen. Was unterscheidet sie also vom Betreiber eines Ladengeschäfts oder Warenhaus?
@ den Rest
Kriegt euch wieder ein.
Wenn Sonntags frei, dann für alle.
Vor allem für Dienstwagenfahrer von Land- und Bundestagsabgeordneten, für die Flugbereitschaft und alle Bundeswehrsoldaten, wo sie auch gerade sind.
OK jetzt?
ole
Gast
Aufruf der Berliner an @vic.
Vielen Dank, Berlin kommt auch ohne Sie klar.
Sollten Sie doch mal am Wochenende Lust haben und Berlin besuchen... "enjoy life" halt... tun Sie einfach so, als währen wir nicht da. Bringen Sie sich Fahrrad, Verpflegung, Bett und Bettzeug, Zelt, Wasser, Seife, Getränke, Hausarzt mit und tauchen Sie ein in die Welt der Fantasie. Ach ja, in der Kirche kommen Sie sicher irgendwie unter, für 1, 2 Tage sollte das kein Problem sein.
Restaurantbetreiber
Gast
@vic
Na klar, weil am Sonntag so ein gutes Geschäft ist mache ich Sonntag frei und arbeite Montag's, wo eh keiner kommt. Ist ja auch wie im Paradies hier. Das Geld liegt auf der Straße, die Gäste stehen Schlange und ein Essen kostet 1000 €.
Aber sonst ist alles klar?
Kümmern Sie sich doch um ihr Familienleben. Meines ist ganz in Ordnung.
vic
Gast
Aufruf an alle Berliner Taxifahrer, Tankstellenbeschäftigte, Floristen, Bäckereiangestellte, Kneiper, Restaurantbetreiber, Hoteliers, Kino, Rundfunk und Fernsehschaffende, und an alle die ich noch nicht genannt habe. Nehmt frei, schlaft aus und kümmert euch um euer Familienleben. Enjoy life.
Oder geht in die Kirche, die müssen ja.
Mat
Gast
@Klaus Keller u.a.
Was ich so schön an diesem Urteil finde ist der Umstand, das der Schutz der ArbeitnehmerInnen zumindest in diesem einen kurzen Moment mal für wichtiger genommen wird, als ihr "Recht auf Shopping".
Wenn das Ihre Freiheit einschränkt: Bitte. Mich stört das nicht, denn eine Freiheit ohne Bindung gibt es nicht. Gewisse Regeln gelten nun mal und einige nerven einen - aber meinen Nachbarn vielleicht nicht.
Und ansonsten: Alle die dafür sind, das Sonntags die Geschäfte offen haben und die finden, das dadurch ihr Recht auf Konsum eingeschränkt wird, denen empfehle ich für eine Abschaffung der Sonntage, kirchlichen Feiertage und des Weihnachtsgeldes zu kämpfen. Dann können sie von Montag bis Sonntag shoppen - fall sie neben der Arbeit Zeit dazu haben und werden in diesem Trott in Zukunft nur noch vom 1. Mai und dem 3. Oktober unterbrochen. Vielleicht noch Silvester und der 1. Januar, aber auf diese TAge können wir dann doch bestimmt auch verzichten, oder? Also Silvester bis 22 Uhr öffnen und Morgens um 8 Uhr wieder aufmachen. Ganz normale Arbeitstage...
Ich persönlich hoffe, das sie dem christlichen Schreckgespenst schon dieses JAhr eine deutliche Absage erteilen und den ganzen Klimbim nicht mitmachen. Also dieses Jahr keinen Weihnachtsbaum und auch keine Geschenke. Vielleicht sollten sie die Tage nutzen um die Küche zu streichen?
Anonymus
Gast
Daß Toitschlant "christlich" sein soll, halte ich für ein Mißverständnis. Klar, es stehen noch überall diese mittelalterlichen Klötze mit Türmen herum, aber "christlich" bezeichnet doch wohl was anderes. Es bezieht sich auf eine Grundhaltung und Lebensweise von Menschen, die nach dem Geist des Evangeliums ausgerichtet ist, und davon ist weder in Germanien, noch Gallien, ..., nicht viel zu finden. "Kirche" hat so viel mit Christentum zu tun wie Bambi mit Hellboy. Bei der Frage um verkaufsoffene Sonntage geht es NICHT um Christentum/Christlichkeit, sondern um persönliche Befindlichkeiten einiger, die Sonntags Ruhe wollen. Ab Konstantin dem "Großen" ging es der Kirche um alles andere als der Wahrung christlicher Werte, das ist harter geschichtlicher Fakt. Deshalb ist die Frage, ob "Sonntagsruhe" = Ausdruck von "Christlichkeit" irrelevant.
ole
Gast
@Klaus Keller
"Den Damen und Herren des Gerichtes sollte man untersagen am Sonntag Essen zu gehen, auch das Bier beim Kneipenwirt nach dem Kirchgang ist zu unterlassen und der anschließende Sexualakt im Bordell."
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Das bringt leider nichts. Die meisten dieser Herren erledigen ihren Bordellbesuch unter der Woche. Da lässt es sich leichter mal für 1, 2 Stunden abseilen. Am Sonntag machen sie dann daheim einen auf "Heile Familie".
ole
Gast
@willy
Ich denke, wir müssen uns nicht sorgen. Die Kirchen haben in ihrer Klage ja glücklicherweise nur teilweise recht bekommen. Es dürfen ja auch in der kommenden Adventszeit die Geschäfte am Sonntag aufmachen, nur eben nicht 4 mal hintereinander. Was soll's.
In Berlin gibt es genug Leute, die auch an Sonntagen freiwillig arbeiten möchten. Da lassen sich sicher Ausnahmeregelungen finden.
willy
Gast
Wenn irgendwelche monotheistische Organisationen in Deutschland nicht wollen, dass ich mein Geld und damit meine Umsatzsteuer, meine Tabaksteuer, meine Mineralölsteuer und sonstigen Verbrauchssteuern auch am Sonntag dem deutschen Fiskus zur Verfügung stelle, dann freut sich eben der KATHOLISCHE polnische oder der tschechische Finanzminister über die zusätzlichen Einnahmen!
So einfach ist das!
ICH entscheide, WANN und WO ich einkaufe, aber garantiert nicht zu total überhöhten Preisen an den deutschen Tankstellen der global organisierten Mineralölkonzerne!
Hier in diesem Forum schwätzen einige vom christlichen Abendland und seiner Leidkultur. Deutschland ist also = christliches Abendland? Was immer das auch heißen mag.
Polen, Tschechien, Frankreich, usw. sind dann bitte was? Der Hort der Unkultur?
Letzten Sonntag war ich in Prag, viele Geschäfte waren geöffnet, einige geschlossen und die Kirchtürme standen alle noch!
willy
Gast
@ Apokryphon :
"Da haben wohl einige unserer osttdeutschen Mitbürger bei der Zustimmung zum Beitritt in den Geltungsbereich des Grundgesetztes dasselbe im Moment der ersten Verzückung nicht gründlich genug gelesen."
Was bitte soll denn diese dümmliche Aussage? Wann bitte hatten die Ostdeutschen die Möglichkeit, dem Beitritt in den Geltungsbereich des Grundgesetzes zu zustimmen?
Meinen Sie die Wahl am 18.03.1990? Das war eine Wahl zur Volkskammer der DDR. Nichts weiter.
Gab es in der DDR eine Volksabstimmung über den Beitritt zur BRD? Ich kann mich nicht erinnern!
Also schwätzen Sie nicht so ein Zeug!
Wurstbrezel
Gast
@ Andrea: Ich muss Ihnen Recht geben, es scheint schon viele atheistische Dogmatiker zu geben, die alles von der Kirche kommende per se ablehnen ohne auch nur eine Sekunde daran zu denken. Dennoch würde ich Sie bitten wollen, anzuerkennen, dass es eben auch undogmatisch denkende Atheisten oder Agnostiker gibt, die diesem Urteil zustimmen. Ich bin einer von denen und sicher nicht in pauschalen Anschuldigungen a la "Ihr Atheisten" einverstanden...
@ Rick: Ihrer Formulierung "In jedem Fall stören offene Geschäfte und Kommerztrubel die seelische Erbauung" kann ich hundertprozentig zustimmen. Dennoch gefällt mir das Beharren auf der "deutschen Leitkultur" nicht. In der Türkei etwa ist eben auch der Sonntag Ruhetag, und die Türken sind in ihrer Entscheidung dazu sicherlich nicht von der deutschen Leitkultur inspiriert worden.
Wurstbrezel
Gast
@ Andrea: Ich muss Ihnen Recht geben, es scheint schon viele atheistische Dogmatiker zu geben, die alles von der Kirche kommende per se ablehnen ohne auch nur eine Sekunde daran zu denken. Dennoch würde ich Sie bitten wollen, anzuerkennen, dass es eben auch undogmatisch denkende Atheisten oder Agnostiker gibt, die diesem Urteil zustimmen. Ich bin einer von denen und sicher nicht in pauschalen Anschuldigungen a la "Ihr Atheisten" einverstanden...
@ Rick: Ihrer Formulierung "In jedem Fall stören offene Geschäfte und Kommerztrubel die seelische Erbauung" kann ich hundertprozentig zustimmen. Dennoch gefällt mir das Beharren auf der "deutschen Leitkultur" nicht. In der Türkei etwa ist eben auch der Sonntag Ruhetag, und die Türken sind in ihrer Entscheidung dazu sicherlich nicht von der deutschen Leitkultur inspiriert worden.
Aletheia
Gast
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@ Klaus Keller: "Du brauchst (sic) keinen Psychotherapeuten, sondern einen Unterricht (sic) über abendländische Werte (sic), die Dir wohl nie jemand nahe brachte. Höst Du? Wir leben nicht im Agnostikerland oder Atheisten-Country, sondern im - jetzt kommt es - christlichen Abendland!"
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Nun, auch ich habe Sie "gehört" und bei derartig christlichen Eiferern kann einem schon wahrlich Angst & Bange werden.
Ihre (für das Christentum beanspruchenden) Werte mussten - gegen die christliche Kirche - hart erkämpft werden und erlangten erst mit der Aufklärung nach und nach den Durchbruch.
Ihren eingeforderten "Unterricht" erteile ich Ihnen auch zu Weihnachten gern Nachhilfe-"Unterricht": Das Weihnachten ein "christlich"es Fest ist, auch das unterliegt einem Irrtum, der christlichen Lügen & christlicher Propaganda geschuldet ist, denn auch hier, bei Weihnachten, wurde geklaut. (Bei anderen christl. Festen muss hingegen klar von verbrecherischen Raub gesprochen werden, weil aufgrund christl. "Nächstenliebe" die entspr. heidnischen Feststätten zerstört, deren Anhänger verfolgt und entspr. Riten ausgemerzt wurden, und dem nicht genug, jegliche Spuren von Kulten wie auch des christlichen Vandalismus zu verwischen bzw. zu beseitigen versucht wurde.)
Weihnachten nun geht auf die populäre Saturnalia zurück, die zu Ehren des Gottes Saturn stattfanden und was in der Woche nach dem 17. Dezember mit fröhlichen Gelagen und dem Verteilen kleiner Geschenken gefeiert wurde. Die im 4. Jahrhundert getroffene Entscheidung, die Geburt Jesu auf den 25. Dezember zu legen, ging darauf zurück, dass an diesem Tag der Geburtstag des persischen Sonnengottes Mithras gefeiert wurde, dessen Kult in Rom viele Anhänger hatte; später sollte das Weihnachtsfest schließlich viele Züge der Saturnalien annehmen.
Um nicht missverstanden zu werden: Ich begrüße den Karlsruher Richterspruch, weil es ein Urteil für MENSCH und FAMILIE ist, doch ist es für unser Land beschämend, dass es der christlichen Kirchen bedurfte, um dieses Urteil herbeizuführen. Und "christliche Werte" wie auch Ricks @ "christlich geprägte Leitkultur" ist erfüllt mit Grausen, dafür genügt, um bei ArbeiterInnen zu bleiben, allein ein Blick auf die Blutsauger von Diakonie und Caritas, wahrliche "Wohlfahrt"sverbände oder auf den menschenfeindlichen Christliche "Gewerkschaft"sbund Deutschlands und auf die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen. (Sofern erwünscht, bin ich Ihnen gern mit weiterführenden Informationen behilflich.) Doch nun hoffe ich erst einmal, dass Sie mich "hören".
Achja, auch das "christliche Abendland" soll nicht vergessen werden; u.a. schrieb Friedrich Nietzsche:
- Man soll nicht in Kirchen gehn, wenn man reine Luft atmen will.
- Das Schicksal des Christentums liegt in der Notwendigkeit, daß sein Glaube selbst so krank, so niedrig und vulgär werden mußte, als die Bedürfnisse krank, niedrig und vulgär waren, die mit ihm befriedigt werden sollten.
- Nicht ihre Menschenliebe, sondern die Ohnmacht ihrer Menschenliebe hindert die Christen von heute, uns zu verbrennen.
- Der christliche Entschluß, die Welt häßlich und schlecht zu finden, hat die Welt häßlich und schlecht gemacht.
- Es steht niemandem frei, Christ zu werden: man wird nicht zum Christentum "bekehrt", - man muß krank genug dazu sein.
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Andi
Gast
Egal, aus welchem Grund es zu diesem Urteil kam, man sollte dankbar sein, dass es einen Tag in der Woche gibt, an dem:
- es mal nicht ums Kaufen und Verkaufen geht.
- keine Autokolonnen die Innenstädte verstopfen.
- Menschen Zeit für ihre Familien und Freunde haben.
- VerkäuferInnen nicht arbeiten müssen.
imation
Gast
Ich frag mich gerade ob hier einige überhaupt mal in der Lage sind über die nächtse Strassenecke hinauszudenken?
Wenn die Läden regulär am Sonntag geöffnet werden wird früher oder später von den Läden die Forderung kommen auch Sonntags beliefert zu werden (just in time).
Dann wird wohl über lang das Sonntagsfahrverbot gekippt (wozu den Ausnahmen, gelle?).
Und dann darf man sich darauf freuen das Sonntag morgens um 7 die Baujungs mit den Presslufthammer die Strasse plätten.
Also, mal ein bisschen weiterdenken. ;)
Klaus Keller
Gast
@Von Lothar,
wenn Sie diese Gegend hier als christliches Abendland wahrnehmen, so habe ich nichts dagegen.
Was mich stört ist der Umstand das unser Grundgesetz/Verfassung laut Gericht mir und anderen hier ohne Not die persönliche Freiheit einschränkt.
Wenn die Mehrzahl der Leute nicht einkaufen will so sollen Sie es lassen, wenn Sie einkaufen wollen sollte sie es DÜRFEN.
klaus keller hanau
ole
Gast
@Andrea
Dann solltest Du vielleicht mal mit dem Rauchen aufhören, auch wenn es schwer fällt.
Es ist Unsinn. In dem Urteil wird in keinster Weise bestätigt, daß der Sonntag generell arbeitsfrei ist. Wenn Du also von Dogma sprichst, rede ich von Verallgemeinerung. Nach deiner Argumentation wäre das Urteil doch nur richtig, wenn es generell die Sonntagsrbeit verbieten würde, Ärzte und Pol. mal ausgenommen. Tut es aber nicht.
Ich arbeite schon seit 15 Jahren auch an Sonntagen und habe nie Probleme gehabt, meine Freunde oder Familie zu treffen. Meinem Freundes -und Bekanntenkreis geht es ebenso.
Wenn das bei dir anders ist, dann ist das so.
Bildzeitungsleser
Gast
So ein Mist!
ch will auch an Weihnachten shopppen können. Und an Feiertagen und nachts......
Sollen sie doch alle für mich bereitstehen. Shoppen geht vor. Rund um die Uhr.
Und damit ich das ganze Geld dafür zusammenraffen kann - bin Bauarbeiter - möchte ich natürlich auch gerne nachts arbeiten können. Wehe da macht dann einer Krawall weil er schlafen will oder seine Ruhe will. Für solch faules Pack habe ich überhaupt kein Verständnis.
Tagedieb
Gast
Ich finde die Entscheidung begrüßenswert. Sie ist vor allem und in erster Linie eine Entscheidung zugunsten der im Einzelhandel tätigen Beschäftigten, die nicht mehr gezwungen werden können, sich auch Sonntags in Einkaufszentren/Kaufhäuserndie Beine in den Bauch stehen zu müssen. Dadurch wird kein einziger Arbeitsplatz verloren gehen (und wenn, dann sind es unterbezahlte Aushilfsstellen).
Sie ist auch eine (kleine) Entscheidung für eine vielfältigere Geschäftslandschaft, denn die Einkaufszentren und großen Kaufhäuser, von denen die Initiative für die Sonntagsöffnungen ausgegangen ist, wird in die Schranken verwiesen, denn diese Sonntagsöffnungszeiten haben insbesondere den kleinen Einzelhändler massiv unter Druck gesetzt.
Ganz abgesehen davon, die Entscheidung bedeutet auch, dass es einen Tag in der Woche gibt, an dem man kollektiv etwas zur Ruhe kommen und soziale Kontakte intensiver pflegen kann als an den normalen Werktagen.
Daneben wird diese Entscheidung deutliche Auswirkungen auf das Verkehrsgeschehen in der Berliner Innenstadt haben, wird diese auf diese Weise von MI-Verkehr entlastet, sprich, es wird am Sonntag in der Innenstadt etwas ruhiger - z.B. Alexa geschlossen, kein Autoverkehr zum Alexa.
Wer will, kann noch mehr Argumente bekommen.
Egal, ob man jetzt den Sonntag zur inneren Einkehr, Ausübung religiöser Tätigkeiten, dem Ausschlafen, dem Spielen mit Kindern, der Pflege sozialer Kontakte oder feiern nutzt. An all diesen Tätigkeiten können nun auch alle Beschäftigten im Einzelhandel teilnehmen.
Andrea
Gast
Ob für Gläubige oder Atheisten: ein Tag in der Woche sollte sich von den anderen 6 Tagen unterscheiden. Es ist eben nicht so, dass es egal wäre, wann jemand diesen Ruhetag nimmt. Wie soll man sich mit Freunden treffen, wenn jeder an einem anderen Tag frei hat ? Wie soll man ein Familienleben sinnvoll gestalten ? Es ist doch so, dass ein Dammbrucheffekt zu erwarten gewesen wäre.
Das Urteil ist in meinen Augen sehr richtig und weise.
Den wutschäumenden Atheisten, die schon aus Prinzip auf den Sonntag verzichten wollen, rate ich, schnellstens das Rauchen anzufangen - Hitler war schließlich Nichtraucher - LOL
HAAAAAALLO ! Nur weil die Kirchen geklagt haben, muss das trotzdem nicht falsch sein ! Ihr Atheisten unterscheidet Euch in keinster Weise von religiösen Fundamentalisten ! Mein Gott, wie ich Dogmatiker jeder Coleur verabscheue ! Wer dogmatisch "denkt", der schaltet das Hirn aus !
ole
Gast
Ja @Christian, das mit dem aussetzenden Verstand ist so eine Sache.
Ein Punkt der Klage war, daß das Recht auf ungestörte Religionsausübung von den zahlreichen Sonntagsöffnungen tangiert wird.
Mehrfach haben Vertreter der Kirche in Interviews gesagt, daß gerade an den 4 aufeinanderfolgenden, verkaufsoffenen Sonntagen in Berlin die Zahl der Besucher zu den Adventsmessen rückläufig ist. Wenn also die Argumente platt sind, dann doch die der Vertreter dieser Institutionen. Entweder kennen sie ihre eigenen Gottesdienstzeiten nicht oder aber es ist wirklich so, daß die Leute eben doch lieber shoppen gehen und vorher auf den Gottesdienst verzichten.
Anderenfalls hätte doch die Kirche so klagen können, daß es nicht um den Sonntag als freien Tag geht sondern um einen generellen freien Tag in der Woche.
Und ja, es gibt Leute, die gerne am Sonntag arbeiten. Nur weil das bei dir nicht so ist, hat das noch längst keine Allgemeingültigkeit. Meinen Schutz der Arbeitsruhe kann ich auch an einem Mittwoch in Anspruch nehmen, es muß kein Sonntag sein.
Georg
Gast
@Gerhard
Knapp vorbei ist auch voll daneben. Lies mal unser aller Grundgesetz.
Lothar
Gast
@Klaus Keller
Du brauchst keinen Psychotherapeuten, sondern einen Unterricht über abendländische Werte, die Dir wohl nie jemand nahe brachte. Höst Du? Wir leben nicht im Agnostikerland oder Atheisten-Country, sondern im - jetzt kommt es - christlichen Abendland!
Klasse Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.
ole
Gast
@Rick
Was denn nun: Christliche Leitkultur oder Deutsche Leitkultur?
Der Sonntag bleibt nach dem Urteil eben NICHT arbeitsfrei. Es geht um 4 aufeinanderfolgenden, verkaufsoffenen Sonntage. Und auch die Ausnahmeregelungen sind nach wie vor gegeben.
Religionsausübung, ob daheim oder beim Gottesdienst... darauf können wir uns einigen.
Weshalb ein offenes Geschäft nun aber die seelische Erbauung stören soll, kann ich nicht nachvollziehen.
Rick
Gast
@Ole
@Wurstbrezel : Gutes Argument - danke.
Ich bleibe bei meinem Wunsch und dem Festhalten am Begriff "Deutscher Leitkultur", denn es ist immerhin der Sonntag, der hier arbeitsfrei bleibt; und nicht der Freitag oder Samstag. Das allein ist schon ein Wert an sich.
Klar, das Grundgesetz spricht von "seelischer Erbauung". Dies bedeutet ein Zur-Ruhe-Kommen, das ich sogar Atheisten zutraue. Aber bei 60 Millionen Kirchenmitgliedern in Deutschland bedeutet seelische Erbauung vor allem Religionsausübung - egal ob im Gottesdienst oder für sich zuhause.
In jedem Fall stören offene Geschäfte und Kommerztrubel die seelische Erbauung.
Können wir uns denn wenigstens an diesem Punkt treffen?
GonZoo
Gast
@ Fabian:
Frage 1. "Seit wann genau ist es denn für Sie zu einem Konsumfest geworden?" Ich sprach nicht von mir, sondern von den Deutschen allgemein. Weihnachten = Geschenke & Konsum, seit Jahrzehnten, allenfalls garniert mit dem jährlichen Pflichtbesuch in der Kirche. Ein religiöses Fest ist das schon lange nicht mehr.
Frage 2: "Sie können unbesorgt sein: Auch andere Minderheiten bekommen beim BVerfG recht." Na, fein, dann wird dieser Präzendenzfall nun zu einer Klagewelle führen. Viele stört schon lange, daß in Deutschland weitgehend jeder machen kann, was er will.
"Sie sollten eine Partei gründen, die sich dafür einsetzt, dass all diese Feiertage als gesetzliche Feiertage eingeführt werden." Kirchen sind keine Partei, offenbar reicht es dazu, an Manitu, das Erscheinen des Großen Popels oder an Mr. Hankey zu glauben.
Frage 3. "Die von Ihnen angesprochenen Berufsgruppen bieten idR keine Waren zum Verkauf an und haben idR auch kein Ladengeschäft." Ich sach nur: "Kiosk", "Tankstelle", "Museumsshop". Was ist mit denen? Alle dichtmachen, weil ein paar Christen das so wollen? Wir sollten dann auch konsequent sein und die kirchliche Kollekte abschaffen - Geld, bäh!
Klaus Keller
Gast
Schizophren:
Den Damen und Herren des Gerichtes sollte man untersagen am Sonntag Essen zu gehen, auch das Bier beim Kneipenwirt nach dem Kirchgang ist zu unterlassen und der anschließende Sexualakt im Bordell.
Der Staat soll den Sonntag schützen, das tut er in dem er die freie Berufsausübung einzelner Berufsgruppen untersagt bzw begrenzt,
gleichzeitig fördert er das Tätigsein anderer in dem er Sonntagszuschläge Steuerfrei stellt.
Ich sehe nicht das durch die Berliner Regelung die freie Religionsausübung bergrenzt wird.
Ich bin mir sicher das die Leute freiwillig am Sonntag arbeiten, ich hätte in den vergangen 20Jahren in der Krankenpflege am liebsten nur an Sonn, und Feiertagen gearbeitet.
Darüber hinaus widerspricht die Sonntagsregelung dem Gleichheitsgrundsatz.
Ich empfehle den Berlinern zum Ausgleich am Karfreitag und Oster,-und Pfingstmontag Ganztägig zu öffnen.
PS seelische Erbauung fällt bei mir flach, ich habe keinen Gott, keinen Himmel, keine Hölle und keine Seele und das ist gut so.
Sollte ich in Kriesen geraten brauche ich keinen Seelsorger sondern einen Psyhotherapeurten.
gute Besserung
klaus keller hanau
Christian
Gast
Ich finde erstaunlich, dass alle ordentlich drauf hauen, sobald es in irgendeiner Weise um die Kirche geht. Da setzt dann der Verstand aus und man haut mit platten Argumenten um sich.
Gottesdienste sind im Allgemeinen am Sonntag Vormittag, die Öffnungszeiten in Berlin haben um 13 Uhr angefangen. Nein, es ging den Kirchen nicht um Besucherzahlen. Die Oberen dort sind auch nicht so blöd, dass sie glauben, jetzt rennen die Menschen wieder scharenweise in die Kirche.
Einkaufen und Lebensrettung miteinander zu vergleichen ist schon ziemlich verrückt. Ich kann am Sonntag gut ohne offene Geschäft leben - ohne Notarzt oder Feuerwehr etc. im Zweifelsfalle nicht - im wahrsten Sinne des Wortes.
Mit dem Urteil wurde auch in keinster Weise gut geheißen, dass es am Sonntag in Betrieben Schichtdienst gibt. Das finde ich auch nicht sonnvoll, denn davon hat der Arbeiter am wenigsten.
Normalerweise setzen sich die taz-Leser doch für Arbeitsschutz und gegen Kapitalismus ein. Glaubt ihr denn, dass die meisten Verkäuferinnen gerne und freiwillig am Sonntag arbeiten? Wer um seinen Arbeitsplatz bangt ist zu vielem bereit, auch Sonntags zu arbeiten...
Es wäre schön, wenn man bei Artikeln in denen es um die Kirchen geht nicht reflexhaft dagegen schießt, sondern erst mal weiter denkt!
Christian D.
Gast
Familienfreundliches Urteil, und sozial dazu. Warum sollen alle am Sonntag arbeiten, weil es einige müssen (Ärzte etc..)? Aber die meisten Familienlosen hier verstehen das natürlich nicht und machen sich lieber zum Büttel ultraliberaler Shoppingprediger...
Schroedingers
Gast
Geht es nicht einfach darum, dass ein Tag Ruhezeit pro Woche ein wirklich menschliches Beduerfnis sein sollte? - Wir haben da nicht den einzigen Kulturkreis, der so was kennt.
bmpost
Gast
Genau! Leitkultur muss wieder her! Ich will die Inquisition wiederhaben, da machte die Kirche noch richtige Hausbesuche (mit Fackeln, Käfigwagen und den netten Laien mit glühenden Zangen und Daumenschrauben). Lassen wir diese schöne christliche Tradition nicht dem schnöden Mammon opfern.
GonZoo
Gast
Als Gründer und Anhänger einer Splittergruppe des keltischen Neopaganismus und anerkannter Druide des Keltistischen Rekonstruktionismus sehe ich hier einen Präzedenzfall, den meine kleine Gemeinde nutzen wird.
Der Plan:
1. Unsere wichtigsten Feiertage aus dem keltischen Baumkalender müssen arbeitsfrei bleiben. Außerdem darf an diesen Tagen niemand husten, aramäisch sprechen oder sich die Fussnägel schneiden. Das gilt auch für Anhänger anderer Religionen. Nichts anderes verlangen ja die christlichen Sekten: andere sollen nämlich auch nicht arbeiten oder einkaufen dürfen.
2. Da unsere Religion am siebten Tage der Woche aufopferungsvollen Einsatz für die Mitmenschen und den eigenen Profit vorschreibt muß an allen 52 Sonntagen gearbeitet werden, und zwar wahlweise unter Tage, in der Parfümerieabteilung eines Kaufhauses oder als Verkäufer geheiligter Speisen (Currywurst, Pommes, Glühwein).
Wie weit wir gehen wollen ist noch nicht klar. Eine radikale Sekte in unseren Reihen - Anhänger des "Spongebob-Kults" - sieht die Missionierung Ungläubiger als wesentlichen Kern ihrer Religionsausübung, und ihr Hohepriester hat festgelegt, daß Missionierung nur sonntags in gefüllten Einkaufszentren stattfinden darf. Wir müssen das noch ausdiskutieren, aber ich denke, da könnte es einen Konflikt mit den christlichen Kirchen geben...
Fabian
Gast
@GonZoo: Ein paar Antworten müssen erlaubt sein:
Frage 1. Interessante aber für die Entscheidung ziemlich unerhebliche Frage. Seit wann genau ist es denn für Sie zu einem Konsumfest geworden?
Frage 2: Sie können unbesorgt sein: Auch andere Minderheiten bekommen beim BVerfG recht. Um nur ein ganz banales Beispiel zu nennen: Ausländer, die auf eine Sat-Anlage zum Empfang des Heimatprogramms angewiesen sind haben ein Grundrecht darauf. Verbietet ein Vermieter die Anbringung, so verletzt er dies.
sonstige Feiertage:
Sie sollten eine Partei gründen, die sich dafür einsetzt, dass all diese Feiertage als gesetzliche Feiertage eingeführt werden. Alternativ könnten sie die Abschaffung der gesetzlichen Feiertage verlangen, aber daran haben sie wohl selbst kein Interesse.
Frage 3. Das Bundesverfassungsgericht muss das zulassen, weil das in Frage stehende Gesetz laut § 1 nur für Ladenöffnungszeiten und die damit zusammenhängende Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen als Verkaufspersonal regelt. Die von Ihnen angesprochenen Berufsgruppen bieten idR keine Waren zum Verkauf an und haben idR auch kein Ladengeschäft.
Schulz
Gast
Absoluter Quatsch!
Kirche oder Religion darf das oeffentliche und berufliche Leben nicht beeintraechtigen, stoeren, hindern, diskriminieren oder aehnliches.
Wir haben keine Macht an Kirchen gegeben,
uns die Arbeit zu verbieten!
Jeder Tag ist geschuetzt, in sich selbst,
das ist Naturgesetz.
ole
Gast
@Rick
Das ist doch Unsinn. In einer aufgeklärten Gesellschaft wie der unseren lassen sich die Menschen nicht mehr durch Gesetze und Verordnungen an eine "christliche Leitkultur" binden. Die Menschen entscheiden glücklicherweise für sich selbst, ob und welches Leitbild sie für sich haben.
Und wenn die Institutionen, also die Kirchen Notstand haben, dann sind sie ganz alleine schuld.
Der Schuß im Sinne der Kirchen geht nach hinten los.
So sicher wie das Amen in der Kirche ist, daß im kommenden Jahr die Berliner trotzdem nicht vermehrt in die Adventsmessen gehen werden, nur weil sie nicht mehr einkaufen können.
Nein. Dann gehen sie vermehrt auf die Weihnachtsmärkte und in die vielen Cafe's und konsumieren dort oder schlafen einfach mal aus.
Und es wird auch weiterhin Leute geben, die am Sonntag arbeiten. Die Kirchen haben lediglich desahlb geklagt, weil ihnen die Leute weglaufen und lieber shoppen gehen, besonders in der Vorweihnachtszeit.
Blasphemieschnecke
Gast
Sehr interessant:
Gehts hier wirklich um "Erholung" oder Arbeitsrecht? Rechtlich gesehen hoffentlich.
Aber die Komentare hier und anderswo sind das wahre Übel:
Minartettverbot im Nachbarland wird bejubelt
Und dann das von den KIRCHEN erstrebte Sonntagsshopverbot. Hoppala ? Also doch Religion ?
Inkonsequent ? Doppelmoral ?
Keineswegs, nur echt christliche Leidkultur.
Dann leidet eben !
Ben
Gast
Stehen eben wieder ein paar Arbeitslose Beschäftigte aus dem Einzelhandel auf der Strasse und die Kirche kann eine Suppenküche mehr öffnen um ihre Schäfchen zu beseelen.
hto
Gast
Sonntagsruhe aber nicht für "traditionelle" Berufstände wie Bedienungen und ... - die Leitkultur dieser schizophrenen Entscheidung ist Ausbeutung, Unterdrückung und Unwahrheit in Wort und Tat - Christus ist vergleichsweise ein Sozialist / Kommunist gewesen, aber nein, nein, nein, die gebildete Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche ...!?
Werner Lorenzen-Pranger
Gast
Na prima. Ich hoffe nur, daß diese Richter am Sonntag mal einen Krankenwagen, einen Arzt, einen Polizisten oder auch nur den ADAC brauchen - und ich hoffe, daß sie dann abgewiesen werden mit dem Hinweis, es sei schließlich Sonntag!
Dies Urteil ist das Letzte, nein das Allerletzte! Stellt solchen Leuten sonntags den Strom und das Telefon ab - wozu brauchen sie am Sonntag Rundfunk oder Fernsehen!
Servicewüste Deutschland! Es lebe die Dummheit!
Fabian
Gast
lol: gerade die trennung von kirche und staat ermöglicht in diesem fall eine entscheidung zugunsten der kirche, weil diese sich auf ihre grundrechte berufen kann. grundrechte sind u.a. abwehrrechte gegen den staat.
Wurstbrezel
Gast
@ Rick: Ich wüsste nicht, was dieses Urteil mit einem von Ihnen beschworenen Zurückholen der "christlich geprägten Leitkultur" zu tun haben könnte. Offenbar waren die Väter der Weimarer Verfassung schon weiter, denn ansonsten hätten diese den Sonntag nicht allgemein als Tag der seelischen Erhebung, sondern als christlichen Ruhetag geschützt. Wenn Sie aber unterstellen wollten, dass Ruhetage ein spezifisches Element "deutscher" Kultur sind, würde ich sie bitten, sich einmal mit einem Blick ins Ausland eines anderen zu überzeugen.
Auch wenn ich selbst kein Christ bin, begrüße ich das Urteil voll und ganz.
Gerd
Gast
Die eigentliche Meldung scheint mir eine andere zu sein: Die christlichen Kirchen haben einen Sieg im Kampf gegen rückläufige Kirchgänger- und Mitgliederzahlen errungen.
Dazu musste ihnen das Verfassungsgericht aufgrund der archaischen Bestimmungen der Weimarer Verfassung verhelfen. Das Grundgesetz ist durch den Weimarer Kirchenkompromiss eben nicht weltanschaulich neutral, mit der Folge, dass legitimierte Landesgesetzgebung augehebelt werden kann.
Der Rückgriff der Gerichts auf den Schutz der Familie ist dabei nur Kosmetik.
Kluchscheißer
Gast
@Gerhard, @Peters
Es ist schon gesagt, ich sage es noch mal: Im Grundgesetz steht NICHTS davon, dass Kirche und Staat getrennt sind.
Nach Artikel 140 GG gelten einige Artikel der Weimarer Reichsverfassung fort, die das Verhältnis von Kirchen und Staat und die Rechtsstellung der Kirchen beschreiben (die §§ 136-139 u. 141, vgl. z.B.
http://www.verfassungen.de/de/de19-33/verf19.htm). Darin heißt es u.a., dass es keine Staatskirche gibt (Art. 137), dass die Religionsgesellschaften Körperschaften des Öffentlichen Rechts sind (weswegen sie ihre Angelegenheiten selbst, ohne staatliche Eingriffe, regeln und Steuern verlangen dürfen, Art. 137) und dass bestehende Staatsleistungen an die Kirchen in Landesgesetzen fortgeführt werden (Art. 138). Der Artikel 139 ("Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erbauung gesetzlich geschützt.") war die Grundlage der jetzigen BVG-Entscheidung.
So, und nach dem juristischen Bombast meine Meinung: Ohne Sonntag ist alle Tage Werktag. Gut so, BVG.
Apokryphon
Gast
Da haben wohl einige unserer osttdeutschen Mitbürger bei der Zustimmung zum Beitritt in den Geltungsbereich des Grundgesetztes dasselbe im Moment der ersten Verzückung nicht gründlich genug gelesen. Kirche und Staat sind im Grundgesetzt NICHT voneinander getrennt. Deutschland ist KEIN laizistischer Staat. GOTT sein Dank nicht.
Und noch eins, die Wiemarer Verfassung von 1919 ist die liberalste Verfassung, die es in Deutschland jemals gab, also warum sich nicht auf diese beziehen, wenn es dem Schutz des Menschen vor der Instrumentalisierung durch ökonomische Interessen dient!
ole
Gast
Mir persönlich ist es ehrlich gesagt wurscht, ob man an Sonntagen noch ne'n Staubsauger kaufen kann oder nicht. Und die Konsumfetischisten, die sich in der Vorweihnachtszeit durch die Konsumtempel drängen, vollgepackt von oben bis unten mit Tüten tun mir nur leid.
Aber okay, manche haben ja wirklich Spaß daran.
Die Begründung des Urteils finde ich schwachsinnig. Denn dann dürfte es ja auch keine Sonntagsschichten in Betrieben geben et cetera. Dann müssten wirklich alle Leute am Sonntag nicht arbeiten dürfen/müssen/können. Und das ist total unrealistisch.
Wir sollten mal nicht vergessen, daß die Kirchen nicht geklagt haben, weil ihnen die Arbeitsruhe der Bevölkerung soooo am Herzen liegt. Typisch Kirche, verlogen wie immer. Die Kirchen haben geklagt, weil ihnen die die Leute zur Weihnachtszeit und den Adventsmessen und Andachten weglaufen und die entsprechenden Veranstaltungen nur noch halbvoll sind.
Wenn also die so genannten Gläubigen lieber shoppen gehen wollen... dann liegt das doch eher an der wachsenden Bedeutungslosigkeit der Kirchen.
Und es soll doch keiner glauben, daß die nun alle wieder zurück in die Messen gehen und brave Gläubige werden, wenn das mit dem Sonntagseinkauf mal vorbei ist.
Martin
Gast
Unglaublich... Wird Zeit für eine Änderung des Grundgesetztes. Die Weimarer Republik hat ja auch nicht unbedingt Gutes gebracht. Wo ist eigentlich die Säkularisierung geblieben? Und sind Verkäufer jetzt mehr wert als Mitarbeiter in anderen Berufen?
Das werd ich den nächsten Würdenträger fragen, wenn ich ihn an einem Wochenende in einem Restaurant essen, einer Tankstelle tanken, einen Internetanschluss, den Fernseher oder überhaupt Strom, Gas und/oder Wasser benutzen sehe.
roterbaron
Gast
Um Himmels willen. Lasst die Kirche im Dorf.
Und die Religion gleich mit!
Schei.. auf Leitkultur. So ein unsinn.
GonZoo
Gast
Ein paar Fragen seien erlaubt:
1. Seit wann ist Weihnachten ein Fest, das der Religionsausübung dient oder, besser gesagt, wie lange schon nicht mehr?
2. Die tatsächlich praktizierenden Christen in Deutschland - also eine echte Minderheit - bekommen beim Verfassungsgericht recht. Wie ist das mit anderen Minderheiten?
- Ich finde, am Vesakfest (Buddhas Geburtstag) sollte man nicht einkaufen dürfen.
- Am wöchentlichen Sabbat feiern gläubige Juden ab Freitagabend bis Samstagabend nach Eintritt der Dunkelheit, auch das schränkt die Öffnungszeiten ein.
- Besonders am Herzen liegt mir die freie Religionsausübung der tamilischen Hindus. Thiruvempavai, das zehntägige Fest für Schiva Nataraj («König des Tanzes») stellt seine fünf Aktivitäten dar: Schöpfung, Erhaltung, Zerstörung, Verkörperung und Befreiung. Von Einkaufen ist nicht die Rede.
- Der Islam beschränkt zumindest die Öffnungszeiten der Gastronomie und den Verkauf von Zigaretten im Ramadan: verboten sind der Verzehr von irdischen Substanzen und Speisen sowie Getränken, Rauchen, Geschlechtsverkehr und Trunkenheit.
- Die Anhänger shintoistischer Traditionen unter uns würden es wohl begrüßen wenn der Jidai-Matsuri-Umzug am 22. Oktober nicht durch Einkäufer gestört würde. Dieses Fest gedenkt nämlich des Umzuges der Kaiserlichen Hauptstadt nach Kyōto im Jahre 794.
3. Wie kann das Bundesverfassungsgericht zulassen, daß die freie Religionsausübuung von Polizisten, Ärzten und Lokführern gestört wird?
Sakralpunker
Gast
Eine gute Entscheidung des BVerG. Eine Entscheidung, die dem Menschen dient. Sie zeigt auch, dass (noch) nicht alles dem Kommerz untergeordnet wird. Ein herzliches Dankeschön nach Karlsruhe!
Rick
Gast
Dankeschön an die Christlichen Kirchen und an das Bundesverfassungsgericht. Eine gute und wichtige Entscheidung.
Deutschland muss sich seine christlich geprägte Leitkultur bewahren und auch wieder zurückholen.
Dies ist ein wichtiger Mosaikstein auf dem Weg dorthin.
Peters
Gast
Laut Grundgesetz sind Kirche und Staat getrennt.
In Bayern hängen verfassungswidrig noch immer
Kruzifixe in Schulen und öffentlichen Krankenhäusern. Dort pocht die Kirche nicht auf das Grundgesetz - welche Moral ist das ?
Reichsverfassung von 1919 - gehts noch ?
Lore Onnen
Gast
Eine gute Entscheidung - man muss ja auch noch nicht mal Christ oder Christin sein, um zu erkennen, dass ein ruhiger Tag in der Woche gut tut.
Arminius
Gast
@Gerhard. „Kirche und Staat sind getrennt“ steht NICHT im Grundgesetz.
Gerhard
Gast
«Nach dem sogenannten Weimarer Kirchenartikel 139, der aus der Reichsverfassung von 1919 ins Grundgesetz übernommen worden war, sind Sonntage grundsätzlich Tage der Arbeitsruhe und der "seelischen Erhebung"»
Dann wird es höchste Eisenbahn, dass das Grundgesetz geändert wird und dem christlichen Fundamentalismus Einhalt geboten wird! Wie heißt es im GG: „Kirche und Staat sind getrennt“. Dann trennt endlich!