Kommentar Obama-Ankündigung: Geste gegen das atomare Wettrüsten

US-Präsident Obama entschärft die Atomwaffendoktrin seines Landes etwas. Ob das ausreicht, um in Ländern wie Nordkorea oder Iran positive Wirkung zu entfalten, ist fraglich.

Nachdem er sich bereits vor einem Jahr zur Vision einer atomwaffenfreien Welt bekannte, hat US-Präsident Barack Obama jetzt die Atomwaffendoktrin seines Landes - zumindest rhetorisch - etwas entschärft. Das ist kein unwichtiger Schritt. Doch ob er ausreicht, um in Ländern wie Nordkorea oder Iran jene positive Wirkung zu entfalten, die Obama sich davon erhofft, ist fraglich.

Hätte sich der US-Präsident in seiner eigenen Administration durchgesetzt und seine neue Doktrin eindeutiger formuliert, wären die Chancen für einen positiven Effekt auf Länder, die sich mutmaßlich oder tatsächlich mit Atomwaffenambitionen tragen, sicher größer gewesen. Wäre es nach Obama gegangen, hätten die USA auf den Ersteinsatz atomarer Waffen gegenüber ausnahmslos allen Staaten verzichtet. Und hätte Obama inzwischen den Vertrag über das umfassende atomare Teststoppverbot durch den US-Senat gebracht, wie er es vor einem Jahr in Prag in Aussicht stellte, wäre die Wirkung sicher noch größer gewesen.

Es gehört zur Tragik dieses Präsidenten, dass er bei ausnahmslos allen politischen Vorhaben, die er bislang angepackt hat, auf eine geschlossene, rein ideologisch motivierte Ablehnungsfront der Republikaner trifft, die ausschließlich sein Scheitern zum Ziel hat. Was seine Pläne der atomaren Abrüstung und die übrigen Aspekte seiner Sicherheitspolitik betrifft, kommen noch starke Widerstände aus dem Pentagon und anderen Kreisen seiner Regierung hinzu.

Als Ergebnis der Washingtoner Beratungen wurde nun die US-Atomwaffendoktrin entschärft. Doch im Gegenzug dazu wurde für den Bereich der konventionellen Kriegsführung die neue Strategie des "global prompt strike" angekündigt, die mit einer massiven Aufrüstung in diesem Bereich einhergeht. Schon in wenigen Jahren wollen die USA in der Lage sein, von ihrem Territorium aus jeden beliebigen Punkt dieser Erde innerhalb von zehn Minuten mit superschnellen, hochpräzisen konventionellen Waffen zu erreichen und zu zerstören.

Kann man ernsthaft erwarten, dass sich durch diese Aussicht in Teheran, Pjöngjang und anderswo der Eindruck, von den USA bedroht zu werden, verringert? In diesen Hauptstädten diente dieses Bedrohungsgefühl dazu, die Ambitionen auf eigene Atomwaffen zu rechtfertigen. Kaum anzunehmen, dass in Teheran, Pjöngjang und andernorts diese Ambitionen nun aufgegeben werden.

Comments

[vic]

Die Erfahrung lehrt, nur wer Atomwaffen oder gleichwertiges "Vernichtungspotential" vorweisen kann ist vor den USA sicher.

Obamas "neue" Taktik ist ein Placebo für die Medien und wird dort dankbar aufgenommen. Der Mann ist schließlich Friedensnobelpreisträger...

[der-dude]

Immer dieses Kommentargeblubber... kann man hier nicht mal mit weniger als 5 Rechtschreib-/Grammatikfehlern posten, und vielleicht noch etwas Kohärenz und Verständlichkeit hinzugeben??

Es nervt jedenfalls gewaltig, wenn jeder kleine Schritt Richtung Abrüstung - und sei es nur ein rhetorischer - gleich wieder madig gemacht wird. Politik ist nun mal ein Spiel mit vielen Akteuren, und wer sich selbst mal an Politik versucht wird schnell merken, dass eben nicht alles durchsetzbar ist; Kompromisse oder kleine Etappenerfolge sind die Regel, die Durchsetzung großer Ideen und Pläne die Ausnahme.

[Fritz Teich]

Ist doch eher ein Grund fuer Iran und Nordkorea Atomwaffen beizubehalten. Solche Waffen sind wie der Terror die Selbstverteidigung des kleinen Mannes und genau deshalb vom IGH auch erlaubt. Wenn die Existenz des Staates auf dem Spiele steht, was schnell geht. Die USA haben sich den Erstschlag vorbehalten, sie wollen ihn nur jedenfalls in der Regel nicht mehr mit Atomwaffen ausfuehren. Fuer den Erstschlag genuegt eine Gefaehrdung amerikanischer Interessen.

[Johan Schreuder]

Der einzige Grund das die Zivilistenmörder das machen ist weil sie schon eine viel vernichtendere Waffe haben, siehe HAARP.

Abgesehen davon haben sie vor ein paar Wochen irgendwelche 400 Bunker Buster nach Diego de Garcia, EU Terratorium, verschifft. Mininukes. Auch nicht gerade ein Verteidigungswaffe.

Obama ist der Wolf in Schafskleider.